SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 21.06.2023 - 19:00-19:43 Uhr

Sitzung

FWA/0149/23

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

21.06.2023

Zeit

19:00-19:43 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Präsentation WiFö 26.FWA 21.06.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 25. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 26.04.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Mündliche Information aus dem Bereich der Wirtschaftsförderung der Hansestadt Gardelegen dazu ist die Wirtschaftsförderin, Frau Schlüsselburg, eingeladen
Ö 6	Abschluss von Verträgen über die finanzielle Beteiligung der betroffenen Ortschaften der Hansestadt Gardelegen an Windenergieanlagen und Photovoltaik-Freiflächenanlagen gemäß § 6 und § 100 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2023) Dazu der Antrag der AfD-Fraktion - Zuwendung für die Ortschaften aus der PV-Anlagen-Einspeisevergütung zur selbstbestimmten Verwendung Antrag: A/13/29/23 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	336/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 2 BV EEG Antrag AfD-Fraktion A 13 29 23 Antrag CDU-FDP-Fraktion zu BV 336 29 23 Anlage 1 BV EEG
Ö 7	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Jävenitz mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	344/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Jerchel mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	345/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Trüstedt mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	346/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Ipse mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	347/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Weteritz mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	348/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2016 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	351/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagenübersicht 2016 Feststellung des Jahresabschusses 2016 Forderungsübersicht 2016 Prüfbericht Hst GA JA 2016 vom 30.05.2023 Rechenschaftsbericht Jahresabschluss 2016 Stellungnahme RPA Übersicht der Ermächtigungen für Auszahlungen Verbindlichkeitenübersicht 2016
Ö 13	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	352/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Städtebauförderung Gardelegen, Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen hier: Überarbeitete Fassung von Beschluss 308/27/23 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	355/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse LZ Fördergebiet
Ö 15	Lindstedt - Gehweg an der L 28 - Kosten und Erschließungsbeiträge Beschluss: Kenntnis genommen	MV/37/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erschließungsbeiträge Kostenübersicht
Ö 16	Anfragen und Anregungen