SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 23.08.2023 - 19:00-19:44 Uhr

Sitzung

FWA/0150/23

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

23.08.2023

Zeit

19:00-19:44 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 26. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 21.06.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	357/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 6	Bodenordnungsverfahren "Feldlage Engersen" - Änderung der Gemeindegrenze nach § 58 (2) Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	358/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse E-Mail vom 02.06.2023 Flurkarte BOV Feldlage Engersen
Ö 7	Beitritt der Hansestadt Gardelegen zur Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	360/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Neubau Kita Solpke Entscheidung zu den Entwurfsvarianten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	363/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zu 363 31 23 Antrag AfD-Fraktion zur BV 363 31 23 Entwurf-Kostenbetrachtung Holzbau Massivbau Kita-Solpke
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	366/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 10	Vergabe des Zahnmedizin-Stipendiums 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	H/57/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Sitzungstermine des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für das Jahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/F/6/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine-2024 FWA
Ö 12	Anfragen und Anregungen