SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 08.05.2023 - 19:00-19:58 Uhr

Sitzung

SR/0167/23

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

08.05.2023

Zeit

19:00-19:58 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 27. Sitzung des Stadtrates am 20.03.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Breitenfeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	328/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dannefeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	333/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Antrag des Ortsbürgermeisters von Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt - Bau eines kombinierten Fuß/Radweges entlang der L28 in der Ortslage Lindstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/12/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Übersichtskarten Anschreiben des Ortsbürgermeisters von Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt gem. § 85 Abs. 4 KVG LSA Auszug des Sitzungsprotokolls vom 19.01.2023
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1	334/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 DB Haushaltssatzung und Haushaltsplan 02Inhalt 20232024 03 DB Haushaltssatzung 04 Haushaltssatzung 05 DB Vorbericht zum Haushalt 2023 2024 05 1 Vorbericht 06 0 DB Anlage 1 zum Vorbericht 06 1 Anlage 1 Vorbericht 07 DB Übersicht über die Produkte 08 Übersicht über die Produkte 09 DB Investitions und Finanzplanung 10 Investitions und Finanzplanung 11 DB Übersicht zum Gesamtergebnisplan 12 Übersicht zum Gesamtergebnisplan 13 DB Übersicht zum Gesamtfinanzplan 14 Übersicht zum Gesamtfinanzplan 15 DB Übersicht Teilergebnis und Finanzpläne 16 1 Teilergebnispläne 16 2 Teilfinanzpläne A 16 3 Teilfinanzpläne B oberhalb der Wertgrenze 16 3 Teilfinanzpläne B unterhalb der Wertgrenze 17 DB Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 18 1 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 2023 18 2 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 2024 19 DB Übersicht über die Rücklagen 20 Übersicht über die Rücklagen 21 DB Übersicht voraussichtlicher Stand Verbindlichkeiten 22 Übersicht voraussichtlicher Stand Verbindlichkeiten 23 DB Übersicht zu den Krediten und Bürgschaften 24 0 Kredite 2023 24 1 Kredite 2024 25 DB Planungen Wobau 2023 2025 25 1 WOBAU Planung 2023-2025 27 DB Übersichten Jahresabschluss Wobau 27 1 WOBAU Jahresabschluss 2021 29 DB Beteiligungsbericht Wobau 29 1 WOBAU Beteiligungsbericht 2021 31 DB Übersicht Zuwendungen an Fraktionen 31 1 Fraktionen HHMittel 33 DB Deckungs Sperr und Übertragungsvermerke 34 Deckungs Sperr und Übertragungsvermerke 35 DB Stellenplan 36 Stellenplan Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV 334 28 23 Antrag OR Lindstedt zur BV 334 28 23 Haushalt gesamt
Ö 9.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1	334/28/23 - Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Änderung Personalaufwendungen pdf Änderung Personalaufwendungen Vorbericht Haushaltsplan 2023-2024
Ö 10	Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen in den Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Gardelegen und der Gemeindeelternvertretung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	335/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung Wahlverfahren final
Ö 11	Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	327/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1- Schreiben des Direktors des Amtsgerichts Gardelegen vom 30.01.2023 Anlage 2 - Vorschlagsliste für Schöffenwahl, 46 Personen (Stand 31.03.2023)
Ö 12	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben GA-03 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	329/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen
Ö 13	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben WER-03 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 2	330/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen Auszug Protokoll PVA - BV 330 28 23 sowie 331 28 23 Stellungnahme BLP zu OSR Mieste Entscheidung
Ö 14	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben MIE-04 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3	331/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen Auszug Protokoll PVA - BV 330 28 23 sowie 331 28 23 Stellungnahme BLP zu OSR Mieste Entscheidung
Ö 15	Satzungsbeschluss - 1. Änderung des Bebauungsplans "Einzelhandelsstandort - Straße der OdF" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0	332/28/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen Satzungsbeschluss
Ö 16	Anfragen und Anregungen