SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 04.09.2023 - 19:00-20:06 Uhr

Sitzung

SR/0169/23

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

04.09.2023

Zeit

19:00-20:06 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.07.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 7
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 7	Vorstellung des neuen Kreisbehindertenbeauftragten des Altmarkkreises Salzwedel im Stadtrat dazu sind die Behindertenbeauftragten des Altmarkkreises sowie der Hansestadt Gardelegen eingeladen
Ö 8	Verabschiedung einer Sachbearbeiterin der Politischen Gremien/ Stadträte
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mieste in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	364/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jävenitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	365/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	357/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 12	Bodenordnungsverfahren "Feldlage Engersen" - Änderung der Gemeindegrenze nach § 58 (2) Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	358/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse E-Mail vom 02.06.2023 Flurkarte BOV Feldlage Engersen
Ö 13	Beitritt der Hansestadt Gardelegen zur Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2	360/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich des OT Gardelegen "Langförder Weg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 2	361/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vorhabenbeschreibung Lageplan
Ö 15	Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan "Wohngebiet - Lange Föhrde" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 1	362/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vorhabenbeschreibung Lageplan
Ö 16	Neubau Kita Solpke Entscheidung zu den Entwurfsvarianten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 0	363/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zu 363 31 23 Antrag AfD-Fraktion zur BV 363 31 23 Entwurf-Kostenbetrachtung Holzbau Massivbau Kita-Solpke
Ö 17	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	366/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 18	Anfragen und Anregungen