SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 09.10.2023 - 19:00-19:19 Uhr

Sitzung

SR/0170/23

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

09.10.2023

Zeit

19:00-19:19 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates vom 04.09.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Köckte in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	370/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters zu den Kommunalwahlen 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	367/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Aufstellungsbeschluss - 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-05) Beschluss: von der TO abgesetzt	368/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Anlagen mit Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 9	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PVFA Solpke West" im OT Solpke (SOL-05) Beschluss: von der TO abgesetzt	369/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Anlagen mit Lageplan
Ö 10	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Bereich Brandschutz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	371/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	372/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Fördergebiet
Ö 12	Antrag des Ortsbürgermeisters Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt- Ergänzung des IGEK Gardelegen für die Ortschaft Lindstedt "Lindstedts neue Mitte" Entwicklung eines Ortszentrums mit multifunktionalen Eigenschaften Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/15/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag OR-Lindstedt OrBM Ergänzung-IGEK 13.09.2023
Ö 13	Anfragen und Anregungen