SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 25.09.2023 - 19:00-20:13 Uhr

Sitzung

Bo/0041/23

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

25.09.2023

Zeit

19:00-20:13 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten vom 21.08.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aufstellungsbeschluss - 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-05) Beschluss: von der TO abgesetzt	368/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Anlagen mit Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 6	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PVFA Solpke West" im OT Solpke (SOL-05) Beschluss: von der TO abgesetzt	369/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Anlagen mit Lageplan
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Köckte in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	370/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Bereich Brandschutz Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	371/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	372/32/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Fördergebiet
Ö 10	Anfragen und Anregungen