Sitzung
OR Mie/0079/23
Gremium
Ortschaftsrat der Ortschaft Mieste
Raum
39649 Hansestadt Gardelegen, 39649 Hansestadt Gardelegen, OT Mieste,
Wilhelmstraße 51, Feuerwehrgerätehaus
Datum
22.06.2023
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Mündlicher Bericht des Ortsbürgermeisters
 
Ö 4
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 17. Sitzung des Ortschaftsrates vom 27.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anhörung des Ortschaftsrates zur Vorlage: "Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan "Wohnquartier am Dorfteich" im OT Mieste"
Vorlage: 341/29/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 341/29/23
Ö 7
Anhörung des Ortschaftsrates zur Vorlage: "Abschluss von Verträgen über die finanzielle Beteiligung der betroffenen Ortschaften der Hansestadt Gardelegen an Windenergieanlagen und Photovoltaik-Freiflächenanlagen gemäß § 6 und § 100 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2023)"
Vorlage: 336/29/23
Dazu der Antrag der AfD-Fraktion - Zuwendung für die Ortschaften aus der PV-Anlagen-Einspeisevergütung zur selbstbestimmten Verwendung
Antrag: A/13/29/23

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen