SessionNet | Hauptausschuss - 27.02.2020

Sitzung

HA-05(VII.)/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

27.02.2020

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Reinke u.a. gegen Stadtrat HDL

Antrag des Stadtratsvorsitzenden zur Entscheidung des Stadtrates über die Einlegung eines Rechtsmittels

A-016(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

SRV Beauftragung Rechtsanwalt Schreiber gegen Stadtrat 9A414

A-014(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

SRV vorsorgliche Beauftragung Rechtsanwalt im möglichen Verfahren Schreiber gegen Stadtrat

A-015(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Bescheid vom 21.10.2019

Widerspruch vom 29.11.2019

072-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

025-H(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 2 Lagepläne

Anlage 3a BP Freizeitgärten Begründung

Anlage 3b BP Freizeitgärten Textliche Festsetzungen

Anlage 4 Abwägungsvorschläge

063-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP

065-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

066-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

068-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

069-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

071-(VII.)/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 30.01.2020

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO3 Dok.TexteEntscheidung des Stadtrates über die Einlegung eines Rechtsmittels in der Verwaltungsrechtssache der Stadträte Anja Reinke und Thomas Feustel ./. den Stadtrat der Stadt Haldensleben Az.: 9 A 630/17 MD

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeauftragung des Rechtsanwaltes Christian Rasch, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sternstr. 33, 39104 Magdeburg mit der Vertretung des Stadtrates im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 9 A 414 MD Schreiber ./. Stadtrat der Stadt Haldensleben

Ö 7 VO2 Dok.Textevorsorgliche Beauftragung des Rechtsanwaltes Christian Rasch, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sternstr. 33, 39104 Magdeburg mit der Vertretung des Stadtrates in einem möglichen verwaltungsgerichtlichen Verfahren Schreiber ./. Stadtrat der Stadt HDL

Ö 8 VO3 Dok.TexteWiderspruch des Stadtrates Reinhard Schreiber gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes gemäß § 41 Abs. 1 Ziffer 2 KVG LSA

Ö 9 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden

Ö 10 VO6 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Freizeitgärten" als Satzung

Ö 11 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 5. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Wohngebiet Bahnhofsweg", Satuelle

Ö 12 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Wohngebiet Bahnhofsweg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 13 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Einleitung einer 6. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes mit städtebaulichem Vertrag

Ö 14 VO1 Dok.TexteEinleitung einer 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Benitz", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 15 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Ergänzung des Fördergebietes "Historischer Stadtkern" des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Ö 16 VO4 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Ö 17 VO10 Dok.TexteJahresabschluss 2013 der Stadt Haldensleben

Ö 18 TexteMitteilungen

Ö 19 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 20 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 30.01.2020

N 21 Personalangelegenheit

N 22 Personalangelegeheit

N 23 Grundstücksangelegenheit

N 24 Grundstücksangelegenheit

N 25 Anfragen und Anregungen

N 26 Mitteilungen