SessionNet | Hauptausschuss - 10.09.2020

Zusatz: Empfohlen mit folgender Änderung: Die Stadt Haldensleben wird beauftragt, eine Satzung für den Tag des Ehrenamtes mit Regelungen für den Ehrenamtspass zu erstellen.

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 11.06.2020

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö II. Nichtöffentlicher Teil

Nicht öffentlicher Teil:

N 5 Personalangelegenheit Einstellung der ständigen Vertretung der Leitung der Kita "Zwergenhaus"

N 6 Personalangelegenheit Einstellung der ständigen Vertretung der Leitung der Kita "Sonnenblume"

N 7 Personalangelegenheit Einstellung der ständigen Vertretung der Leitung der Kita "Wirbelwind"

N 8 Personalangelegenheit

N 9 Personalangelegenheit

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 10 VO2 Dok.Erarbeitung eines Ehrenamtspasses

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag - Erarbeitung eines Ehrenamtspasses

Ö 11 VO2 Dok.Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag Wirtschafts- und Finanzausschuss: Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern

Ö 12 VO2 Dok.Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteAntrag auf Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden

Ö 13 VO2 Dok.Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt,

Ö 13.1 VO1 Dok.TexteAntrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt,

Ö 14 VO2 Dok.Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteAntrag auf Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt

Ö 15 VO2 Dok.Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, die Baumspenden der Bürgerinnen und Bürger für Haldensleben ermöglicht

Ö 15.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag vom Ausschuss für ULFA - Antrag auf Erarbeitung einer Satzung, die Baumspenden der Bürgerinnen und Bürger für Haldensleben ermöglicht

Ö 16 VO2 Dok.Antrag, städtische Grünflächen zu Blühwiesen umzugestalten

Ö 16.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag vom Ausschuss für ULFA - Antrag, städtische Grünflächen zu Blühwiesen umzugestalten

Ö 17 VO2 Dok.Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.

Ö 17.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag ULFA- Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.

Ö 18 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - das Naturschutzgebiet Benitz als ein regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänglich zu machen

Ö 18.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag Wirtschafts- und Finanzausschuss- Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - das Naturschutzgebiet Benitz als ein regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänglich zu machen

Ö 19 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Sachspende (Laserdrucker) für die Kita "Birkenwäldchen"

Ö 20 VO1 Dok.TexteBenennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Wirtschafts- und Finanzausschuss

Ö 21 VO2 Dok.TexteErnennung des 1. stellvertretenden Stadtwehrleiters, Aufgabenschwerpunkt Aus-und Fortbildung, zum Ehrenbeamten

Ö 22 VO3 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Entschädigungssatzung

Ö 22.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag OR Uthmöden - 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Entschädigungssatzung

Ö 23 VO3 Dok.TexteSatzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben (Feuerwehrkostensatzung)

Ö 24 VO3 Dok.TexteSatzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Ö 25 VO4 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben

Ö 26 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2020 (Umlagesatzung 2020)

Ö 27 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 28 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 29 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Benitz"

Ö 30 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Werderstraße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 31 VO3 Dok.TexteBeschluss über die 2. Ergänzung der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt für das Rolandgebiet und den Süplinger Berg

Ö 32 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Altstadt" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 33 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Althaldensleben" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 34 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Süplinger Berg" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 35 VO4 Dok.TexteBeschluss über das neue Fördergebiet "Rolandgebiet" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020

Ö 36 VO2 Dok.TexteAufstellung eines Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehem. Sägewerk" mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 37 VO3 Dok.TexteSatzung über die Gewährung von Zuwendungen an Familien für den Erwerb eines im Eigentum der Stadt Haldensleben befindlichen Grundstücks zur Errichtung eines selbst genutzten Eigenheims

Ö 38 VO3 Dok.TexteZuerkennung der Grabstätte Bernhard Flörke Feld: 6 Nr.: 17/18 auf dem Städtischen Friedhof Haldensleben als Ehrengrabstätte

Ö 39 TexteMitteilungen

Ö 40 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N IV. Nichtöffentlicher Teil

N 41 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 11.06.2020

N 42 Bestellung einer/eines Gleichstellungsbeauftragten

N 43 Antrag auf Fällung eines Ahorns

N 44 Antrag auf Herausnahme aus der Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume

N 45 Grundstücksangelegenheit

N 46 Erteilung des Einvernehmens zur 6.Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 47 Erteilung des Einvernehmens zur 6.Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 48 Grundstücksangelegenheit

N 49 Grundstücksangelegenheit

N 50 FTTH-Ausbau im Stadtgebiet und OT Hundisburg

N 51 Anfragen und Anregungen

N 52 Mitteilungen