SessionNet | Hauptausschuss - 21.09.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag

2022-01-10 Stellungnahme B71n Flurbreinigung

Antrag Bodo Zeymer

FlurbereinigungsverfahrenOUWedringenB71n(1)

Prüfauftrag an 60 zum Antrag Herr Zeymer

A-081(VII.)/2023

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag AfD Stadtratsfraktion - Vertretung für die Gesellschafterversammlung Wobau

415-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Satzung der KULTUR-Landschaft Haldensleben-Hundisburg e.V. vom 16.11.2016

416-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

Anlage 1 Sponsorenvereinbarung

158-H(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

161-H(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Stellungnahme des Kreisbrandmeisters

413-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Stellungnahme des Kreisbrandmeisters

414-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Auszug aus der Kalkulation 2021-2023

Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung für den Zeitraum 2021-2023

404-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

411-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Änderungsantrag

Anlage 1 ÄA B90 Grüne zur BV 392 Förderrichtlinie der Stadt HDL zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende

Anlage 2 zum Änderungsantrag B 90 Grüne zur BV 392

ÄA_392

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Förderrichtlinie

392-(VII.)/2023

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Antrag mit Vorhabensbegründung

Anlage 2 Lageplan

394-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a BP ehem. Sägewerk Wachter Satzung Plan

Anlage 2b BP ehem. Sägewerk Wachter Satzung Begr

Anlage 3 Abwägungsvorschläge

Anlage 4 Schallgutachten

405-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2023

Anlage 2 Berechnung der Beitragssätze

410-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 1. Änderung der Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2019

Anlage 2 Berechnung des Flächenbeitrages

406-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 1. Änderung der Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2020

Anlage 2 Berechnung des Flächenbeitrages

407-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 1. Änderung der Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2021

Anlage 2 Berechnung des Flächenbeitrages

408-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 1. Änderung der Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2022

Anlage 2 Berechnung des Flächenbeitrages

409-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Werbeanlagesatzung-1. Änderung

Anlage 1a Anlage 1 zur 1. Änderung Werbeanlagensatzung (Lageplan räumlicher Geltungsbereich)

Anlage 1b Anlage 2 Werbeanlagensatzung-1.Änderung-aktualisiert 11.09.2023

Anlage 2 Lesefassung-Werbeanlagesatzung

412-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

417-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Solar-Leitlinie Stand 25.08.2023

Anlage 2 Präsentation-Solar-Leitlinie-eingearbeitete Vorschläge

Anlage 3 Artikel Photovoltaik und Biodiversität 02-2023

Anlage 4 Positionspapier zum Netzausbau

388-(VII.)/2023

Beschluss: mit Änderung/en empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 15.06.2023

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO5 Dok.TexteAntrag zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges von Wedringen nach Hillersleben bzw. Radwegebau nach Neuenhofe

Ö 6 VO2 Dok.TexteEntsendung der Stadträtin Frau Sabrina Püschel (AfD-Fraktion) in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Ö 7 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben-Hundisburg e.V.

Ö 8 VO2 Dok.TexteAnnahme einer Zuwendung für das Altstadtfest vom 25.08. bis 27.08.2023

Ö 9 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Zuwendung/Spende für Kriegsgräberanlagen

Ö 10 VO2 Dok.TexteErnennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Haldensleben zum Ehrenbeamten

Ö 11 VO2 Dok.TexteErnennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Hundisburg zum Ehrenbeamten

Ö 13 VO1 Dok.TexteVerwendung von Mehreinnahmen für Mehrausgaben in Höhe von bis zu 96.640,00 € für die Investitionsmaßnahme „Digitale Infrastruktur an Schulen“ der Stadt Haldensleben

Ö 14 VO3 Dok.TexteÄnderungsantrag zur BV 392-(VII.)/2023, Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende, die nach Abschluss ihres Studium in der Stadt Haldensleben tätig werden

Ö 15 VO2 Dok.TexteFörderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die nach Abschluss ihres Studiums in der Stadt Haldensleben tätig werden

Ö 16 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Herauslösung einer Teilfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet "Flechtinger Höhenzug"

Ö 17 VO6 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 18 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2023 (Umlagesatzung 2023)

Ö 19 VO3 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2019 (Umlagesatzung 2019)

Ö 20 VO3 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2020 (Umlagesatzung 2020)

Ö 21 VO3 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2021 (Umlagesatzung 2021)

Ö 22 VO3 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre„ für das Haushaltsjahr 2022 (Umlagesatzung 2022)

Ö 23 VO5 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten im historischen Stadtkern (1. Änderung Werbeanlagensatzung)

Ö 24 VO1 Dok.TexteBürgerbefragung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Satuelle zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) östlich des OT Satuelle auf einer Fläche von max. 120 ha (1,2 km²)

Ö 25 VO5 Dok.TexteAnerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie)

Ö 26 TexteMitteilungen

Ö 27 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 28 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 15.06.2023

N 29 Personalangelegenheit

N 30 Personalangelegenheit

N 31 Personalangelegenheit

N 32 Grundstücksangelegenheit

N 33 Grundstückangelegenheit

N 34 Information zu einer Grundstücksangelegenheit

N 35 Mitteilungen

N 36 Anfragen und Anregungen