SessionNet | Hauptausschuss - 21.09.2023

Sitzung

HA-31 (VII.)/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

21.09.2023

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 15.06.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges von Wedringen nach Hillersleben bzw. Radwegebau nach Neuenhofe Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-081(VII.)/2023	Antrag 2022-01-10 Stellungnahme B71n Flurbreinigung Antrag Bodo Zeymer FlurbereinigungsverfahrenOUWedringenB71n(1) Prüfauftrag an 60 zum Antrag Herr Zeymer
Ö 6	Entsendung der Stadträtin Frau Sabrina Püschel (AfD-Fraktion) in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	415-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Antrag AfD Stadtratsfraktion - Vertretung für die Gesellschafterversammlung Wobau
Ö 7	Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben-Hundisburg e.V. Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	416-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Satzung der KULTUR-Landschaft Haldensleben-Hundisburg e.V. vom 16.11.2016
Ö 8	Annahme einer Zuwendung für das Altstadtfest vom 25.08. bis 27.08.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	158-H(VII.)/2023	Beschlussvorlage HA Anlage 1 Sponsorenvereinbarung
Ö 9	Annahme einer Zuwendung/Spende für Kriegsgräberanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	161-H(VII.)/2023	Beschlussvorlage HA
Ö 10	Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Haldensleben zum Ehrenbeamten Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	413-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Stellungnahme des Kreisbrandmeisters
Ö 11	Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Hundisburg zum Ehrenbeamten Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	414-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Stellungnahme des Kreisbrandmeisters
Ö 12	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) für den Zeitraum 2021-2023 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	404-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 2 Auszug aus der Kalkulation 2021-2023 Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung für den Zeitraum 2021-2023
Ö 13	Verwendung von Mehreinnahmen für Mehrausgaben in Höhe von bis zu 96.640,00 € für die Investitionsmaßnahme „Digitale Infrastruktur an Schulen“ der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	411-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 14	Änderungsantrag zur BV 392-(VII.)/2023, Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende, die nach Abschluss ihres Studium in der Stadt Haldensleben tätig werden Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	ÄA_392	Änderungsantrag Anlage 1 ÄA B90 Grüne zur BV 392 Förderrichtlinie der Stadt HDL zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende Anlage 2 zum Änderungsantrag B 90 Grüne zur BV 392
Ö 15	Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die nach Abschluss ihres Studiums in der Stadt Haldensleben tätig werden Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	392-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Förderrichtlinie
Ö 16	Beschluss über die Herauslösung einer Teilfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet "Flechtinger Höhenzug" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	394-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag mit Vorhabensbegründung Anlage 2 Lageplan
Ö 17	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	405-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP ehem. Sägewerk Wachter Satzung Plan Anlage 2b BP ehem. Sägewerk Wachter Satzung Begr Anlage 3 Abwägungsvorschläge Anlage 4 Schallgutachten
Ö 18	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2023 (Umlagesatzung 2023) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	410-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2023 Anlage 2 Berechnung der Beitragssätze
Ö 19	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2019 (Umlagesatzung 2019) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	406-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Änderung der Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2019 Anlage 2 Berechnung des Flächenbeitrages
Ö 20	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2020 (Umlagesatzung 2020) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	407-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Änderung der Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2020 Anlage 2 Berechnung des Flächenbeitrages
Ö 21	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2021 (Umlagesatzung 2021) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	408-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Änderung der Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2021 Anlage 2 Berechnung des Flächenbeitrages
Ö 22	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre„ für das Haushaltsjahr 2022 (Umlagesatzung 2022) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	409-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Änderung der Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2022 Anlage 2 Berechnung des Flächenbeitrages
Ö 23	1. Satzung zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten im historischen Stadtkern (1. Änderung Werbeanlagensatzung) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	412-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Werbeanlagesatzung-1. Änderung Anlage 1a Anlage 1 zur 1. Änderung Werbeanlagensatzung (Lageplan räumlicher Geltungsbereich) Anlage 1b Anlage 2 Werbeanlagensatzung-1.Änderung-aktualisiert 11.09.2023 Anlage 2 Lesefassung-Werbeanlagesatzung
Ö 24	Bürgerbefragung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Satuelle zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) östlich des OT Satuelle auf einer Fläche von max. 120 ha (1,2 km²) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	417-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 25	Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie) Beschluss: mit Änderung/en empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	388-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Solar-Leitlinie Stand 25.08.2023 Anlage 2 Präsentation-Solar-Leitlinie-eingearbeitete Vorschläge Anlage 3 Artikel Photovoltaik und Biodiversität 02-2023 Anlage 4 Positionspapier zum Netzausbau
Ö 26	Mitteilungen
Ö 27	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 28	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 15.06.2023
N 29	Personalangelegenheit
N 30	Personalangelegenheit
N 31	Personalangelegenheit
N 32	Grundstücksangelegenheit
N 33	Grundstückangelegenheit
N 34	Information zu einer Grundstücksangelegenheit
N 35	Mitteilungen
N 36	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: