SessionNet | Stadtrat - 03.07.2014

Sitzung

SR-01(VI.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

03.07.2014

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wahleinspruch Neuzerling

Anlage 2 KWG LSA

Anlage 3 KWO LSA

Anlage 4 Wahlergebnis

001-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wahleinspruch Neuzerling

Anlage 2 KWG LSA

Anlage 3 KWO LSA

Anlage 4 Wahlergebnis

002-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Geschäftsordnung

007-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Hauptsatzung

005-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3 TexteÜbertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates

Ö 4 TexteVerpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

Ö 5 TexteWahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 6 TexteVerpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die/den Vorsitzende/n

Ö 7 TexteMitteilung der/s Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Ö 8 VO5 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat am 25. Mai 2014

Ö 9 VO5 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten in den Ortschaften Hundisburg, Satuelle, Süplingen, Uthmöden und Wedringen

Ö 10 VO2 Dok.TexteGeschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Haldensleben

Ö 11 VO2 Dok.TexteHauptsatzung der Stadt Haldensleben

Ö 12 TexteWahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 13 TexteVerteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren

Ö 14 Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen

Ö 15 Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertrteterin/des Stellvertreters der Stadt für:

Ö 15.1 die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Untere Ohre"

Ö 15.2 die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Ö 15.3 die Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Heidewasser"

Ö 16 Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in:

Ö 16.1 der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH - Aufsichtsrat

Ö 16.2 der Stadtwerke Haldensleben GmbH - a ) Aufsichtsrat und b) Gesellschafterversammlung

Ö 16.3 der Umschlags- und Handelsgesellschaft Haldensleben GmbH - Aufsichtsrat

Ö 17 Benennung je eines Vertreters der im Stadtrat der Stadt Haldensleben vertretenden Fraktionen für den Förderrat Innenstadt

Ö 18 Berufung sachkundiger Einwohner in die beratenden Ausschüsse (fakultativ)

Ö 19 Antrag der Fraktion FUWG - Erstellung einer Satzung zur Informationsfreiheit der Stadt Haldensleben - Gläsernes Rathaus -

Ö 20 Antrag der Fraktion FUWG - Organisation einer Strandlounge mit Beachvolleyballfeld für den Sommer 2014 an der Ohre

Ö 21 Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Ö 22 Anfragen und Anregungen

Ö 23 Einwohnerfragestunde

Ö 24 Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden