SessionNet | Stadtrat - 23.06.2016

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Schreiben des Herrn Teßmann

196-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zusatz: Stadtrat Schreiber befangen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zusatz: Stadtrat Ostheer befangen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Zwischenantwort MV Ostheer 31.05.16

192-(VI.)/2016

Zusatz: Stadtrat Ostheer befangen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage1BV168SatzungFörderungundBetreuung

Anlage2ersteSatzungzurÄnderungderSatzungüberFörderungundBetreuung

Anlage3BV168SatzungFörderungundBetreuung

168-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Änderungsantrag

168-(VI.)/2016/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellungnahme Volksbank

162-(VI.)/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

180-(VI.)/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzung Eigenheimförderung Änderungstext

175-(VI.)/2016

Zusatz: mit Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

181-(VI.)/2016

Zusatz: mit Ergänzung der Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2-Stolpersteine

Anlage 4-StolpersteineHeleneDreier

Anlage3-LFEugenFrohnhausen

Antrag ev. Kirchegemeinde 1

Antrag ev. Kirchengemeinde 2

187-(VI.)/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Stellungnahme des Polizeireviers und des Landkreis Börde

1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

161-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Allgemeine Hinweise z. Erstellung einer Risikoanalyse

Anlage 2 Stellungn. d. LK zu der am 11.11.15 eingereichten 2. Fortschreibung

185-(VI.)/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12

Beschlussvorlage

Rundverfügung Landesverwaltungsamt 14.01.2016

1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung

169-(VI.)/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

178-(VI.)/2016

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

StO-Althaldensleben

StO-Historischer Stadtkern

StO-Süplinger Berg

188-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

173-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

174-(VI.)/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

179-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

160509 Umlagesatzung 2015

182-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

160504 Umlagesatzung 2016

183-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

ES Altenhäuser Weg II

166-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

2.SatzungsänderungSchulsatzung23.06.16

Anlage 1 zur Beschlussvorlage2.SatzungsänderungSchulsatzung230616

Schulsatzung23062016

186-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

194-(VI.)/2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 14.04.2016

Ö 4 VO2 Dok.TexteNeuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Wirtschafts- und Finanzausschuss

Ö 5 VO2 Dok.TexteNeuberufung eines sachkundigen Einwohners in der Schul,-Kultur-, Sozial- und Sportausschuss

Ö 6 Verpflichtung der sachkundigen Einwohner

Ö 7 TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE - erneute Beschlussfassung zum Feststellungsantrag gem. § 42 Abs. 2 KVG LSA zum Vorliegen eines Hinderungsgrundes gem § 41 Abs. 1 Ziff. 2 KVG LSA bei Stadtratsmitglieder Reinhard Schreiber

Ö 9 VO2 Dok.TexteRücknahme der Entsendung der Stadträtin Schulz in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Ö 10 VO4 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben

Ö 10.1 VO1 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben

Ö 11 VO2 Dok.TexteVerlegung des Wochenmarktes am Dienstag und Donnerstag vom Marktplatz in die Hagenstraße und auf den Hagentorplatz

Ö 12 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zum Breitbandausbau in der Stadt Haldensleben

Ö 13 VO2 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Ö 14 VO1 Dok.TexteLandesgartenschau in Haldensleben

Ö 15 VO6 Dok.TexteVerlegen von zwei Stolpersteinen im öffentlichen Raum der Stadt Haldensleben

Ö 16 VO3 Dok.Texte1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

Ö 17 VO3 Dok.TexteRisikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Haldensleben- 2. Fortschreibung

Ö 18 VO3 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Ö 19 VO5 Dok.TexteZuerkennung der Grabstätte Wachter Feld 19 A Nr. 1-3 als Ehrengrabstätte

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag an das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten zur Einleitung eines Flurneuordnungsverfahrens für die Gemarkung Uthmöden

Ö 21 VO4 Dok.TexteFörderprogramm Stadtumbau Ost

Ö 22 VO1 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Gemeindehaus der Evangelischen Kirchengemeinde "Luther" Althaldensleben

Ö 23 VO1 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die "Instandsetzung und den Umbau der ehemaligen Seifenfabrik Jacobstraße 3, 9 und 11" in Haldensleben

Ö 24 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 5. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße"

Ö 25 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Jahr 2015

Ö 26 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Haushaltsjahr 2016

Ö 27 VO3 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung der Ergänzungssatzung "Altenhäuser Weg 2. BA", Bodendorf, mit Städtebaulichem Vertrag, Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 28 VO4 Dok.Texte2. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Ö 29 VO1 Dok.TexteMediation Stadtrat

Ö 30 VO10 Dok.TexteJahresabschluss 2008 der Stadt Haldensleben

Ö 31 TexteBericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 32 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 33 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 34 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 35 Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 14.04.2016

N 36 Personalangelegenheit

N 37 Personalangelegenheit - Schreiben von Frau Bode

N 38 Personalangelegenheit

N 39 Grundstücksangelegenheit

N 40 Grundstücksangelegenheiten

N 41 Grundstücksangelegenheiten

N 42 Grundstücksangelegenheit

N 43 Abschlussbericht des temporären Akteneinsichtsausschusses zur Thematik "Blade + Biker Night" sowie "Public Viewing"

N 44 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 45 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 46 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden