SessionNet | Stadtrat - 28.11.2019

Sitzung

SR-04 (VII.)/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

28.11.2019

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschriften zur Tagung vom 12.09.2019 und 10.10.2019
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der AfD-Fraktion - Aussetzung der Straßenausbaubeiträge Beschluss: zurückgezogen	A-003(VII.)/2019	Antrag Antrag AfD-Fraktion - Aussetzung der Straßenausbaubeiträge
Ö 6	Antrag der CDU/FDP-Fraktion - Aussetzung der straßenausbaupflichtigen Maßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A-011(VII.)/2019	Antrag Antrag CDU.FDP-Fraktion - Aussetzung straßenausbaupflichtige Maßnahmen geänderte Begründung zu A-011
Ö 7	Antrag der Bürgerbewegung HDL
Ö 7.1	Antrag Bürgerbewegung HDL - Prüfung der derzeitigen Stellenbeschreibungen und Eingruppierungen aller Angestellten der Stadtverwaltung durch einen externen Gutachter Beschluss: zurückgezogen	A-001(VII.)/2019/1	Änderungsantrag Änderungsantrag Bürgerbewegung HDL Überprüfung Stellen A-001
Ö 7.2	Antrag Bürgerbewegung HDL - Prüfung der derzeitigen Stellenbeschreibungen und Eingruppierungen aller Angestellten der Stadtverwaltung durch einen externen Gutachter Beschluss: zurückgezogen	A-001(VII.)/2019	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL Überprüfung Stellen A-001
Ö 8	Antrag der AfD-Fraktion
Ö 8.1	Änderungsantrag der AfD-Fraktion - Verkehrsberuhigung Durchfahrt Süplingen Beschluss: zurückgezogen	A-005(VII.)/2019/1	Änderungsantrag ÄA-005-1 Verkehrsberuhigung Durchfahrt Süplingen
Ö 8.1.1	Verkehrsberuhigung Durchfahrt Süplingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A-005(VII.)/2019/1/1	Änderungsantrag ÄA-Fraktion AfD - Verkehrsberuhigung Durchfahrt Süplingen 20.11.2019
Ö 8.2	Verkehrsberuhigung Durchfahrt Süplingen Beschluss: zurückgezogen	A-005(VII.)/2019	Antrag Antrag AfD-Fraktion - Verkehrsberuhigung Durchfahrt Süplingen
Ö 9	Antrag der AfD-Fraktion
Ö 9.1	Änderungsantrag der AfD-Fraktion - Sichere Überquerung der Hauptstraße und Verkehrsberuhigung Bodendorf Beschluss: zurückgezogen	A-006(VII.)/2019/1	Änderungsantrag ÄA-006-sichere Überquerung der Hauptstraße und Verkehrsberuhigung Bodendorf
Ö 9.1.1	Sichere Überquerung der Hauptstraße und Verkehrsberuhigung Bodendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A-006(VII.)/2019/1/1	Änderungsantrag ÄA-Fraktion AfD - Verkehrsberuhigung Durchfahrt Bodendorf 20.11.2019
Ö 9.2	Sichere Überquerung der Hauptstraße und Verkehrsberuhigung Bodendorf Beschluss: zurückgezogen	A-006(VII.)/2019	Antrag Antrag AfD-Fraktion - Sichere Überquerung der Hauptstraße und Verkehrsberuhigung Bodendorf
Ö 10	Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 10.1	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Aufwandsentschädigungssatzung- Zusatz: Pauschalbetrag Kinderfeuerwehr 30,00 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen	048-(VII.)/2019/1	Änderungsantrag Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsanträgen von Herrn Braune und Herrn Brennecke 048-(VII.)
Ö 10.1.1	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Aufwandsentschädigungssatzung- Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	048-(VII.)/2019/1/1	Änderungsantrag Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsanträgen von Herrn Braune und Herrn Brennecke 048-(VII.)
Ö 10.2	Änderungsantrag von Gilbert Brennecke (OR Süplingen) zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Aufwandsentschädigungssatzung- Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Enthaltungen: 2	048-(VII.)/2019/3	Änderungsantrag Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsanträgen von Herrn Braune und Herrn Brennecke 048-(VII.)
Ö 10.3	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Aufwandsentschädigungssatzung- Zusatz: mit der redaktionellen Änderung von Stadtrat Michael Schumann in § 5, Nr. 2 Beschluss: einstimmig beschlossen	048-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Anlage 2 Satzung mit eingearbeiteten Änderungen Anlage 3 KomEVO Anlage 4 RdVerf 20 19 Hinw KomEVO-1
Ö 11	Satzung der Stadt Haldensleben über das Wahlverfahren der Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	053-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Niederschrift zur Wahl der Vertreter der Elternschaft für das Kuratorium Niederschrift zur Wahl des Vorstandes des Stadtelternrates für die Kindertageseinrichtungen Satzung Wahl Elternvertretung Kita
Ö 12	Weiterführung Städtepartnerschaften Beschluss: zurückgestellt	046-(VII.)/2019	Beschlussvorlage
Ö 13	Erarbeitung eines neuen Radwegekonzeptes 2020 für die Stadt Haldensleben und ihre Ortsteile Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	051-(VII.)/2019	Beschlussvorlage
Ö 14	Satzung über die Verlängerung der Geltungssdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Text-Bebauungsplanes "Einzelhandelssteuerung", Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	052-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 Lageplan
Ö 15	Beschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm Stadtumbau Ost Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1	054-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 GKFÜ SUO Süplinger Berg Anlage 2 GKFÜ SUO Altstadt Anlage 3 GKFÜ SUO HDL Süd Althaldensleben
Ö 16	Beschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	055-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 GKFÜ ASO Historischer Stadtkern Anlage 2 GKFÜ ASO Süd Althaldensleben
Ö 17	Förderung des Süplinger Narrenbund 1970 e. V. für die Betreibung der Kegelbahn im Dorfkrug Süplingen Zusatz: Stadtrat Hebeker hat aufgrund von Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	050-(VII.)/2019	Beschlussvorlage
Ö 18	-Stadtbusverkehr –Änderung der Linienführung- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	043-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Evaluation Stadtbuslinie Anlage 2 Bestand und vorgeschlagene Neuregelung Stadtbuslinie.docx
Ö 19	Haushaltssatzung 2020
Ö 19.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE - Unterstützung der ehrenamtlichen vereinsgestützten Seniorenbetreuung Beschluss: zurückgezogen	A-010(VII.)/2019	Antrag Antrag DIE LINKE - Seniorenarbeit HH2019
Ö 19.2	Änderungsantrag des Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Unterstützung der ehrenamtlichen vereinsgestützten Seniorenbetreuung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 3	A-010(VII.)/2019/1	Änderungsantrag
Ö 19.3	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag A 13 - Belassung von finanziellen Zuwendungen zum Bau einer Grundschule in freier Trägerschaft im Haushaltsplan der Stadt Haldensleben Beschluss: zurückgezogen	A-013(VII.)/2019/1	Änderungsantrag ÄA der CDU-FDP Fraktion zum Antrag A-13 VII 2019 Hinweis der Verwaltung zum ÄA der CDU-FDP Fraktion
Ö 19.4	Haushaltssatzung - evangelische Grundschule
Ö 19.4.1	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan - Änderungsantrag zum Antrag B90 Die Güne - Ablehnung Bau ev. Grundschule Beschluss: zurückgestellt	044-(VII.)/2019/1/1	Änderungsantrag ÄA-Fraktion B90-DIE GRÜNEN vom 19.11.2019
Ö 19.4.2	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan Änderungsantrag BB HDL - Ablehnung Bau ev. Grundschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen	044-(VII.)/2019/7	Änderungsantrag
Ö 19.4.3	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan - Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN Bezuschussung Bau Evangelische Grundschule Beschluss: zurückgezogen	044-(VII.)/2019/1	Änderungsantrag Ä-Antrag - DIE GRÜNEN Bezuschussung Evangl. Grundschule
Ö 19.5	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan - Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Ausschreibung Citymanager Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	044-(VII.)/2019/2	Stellungnahme Vw Citymanager Änderungsantrag Änderungsantrag Haushalt B90 Die Grünen Citymanager Stellungnahme Verwaltung
Ö 19.6	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan - Antrag Bürgerbewegung HDL - Fördermittel Digitalpakt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	044-(VII.)/2019/6	Änderungsantrag Antrag BB HDL - Digitalpakt Fördermittel
Ö 19.7	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan - Antrag der AfD Fraktion: Erhöhung der Zuwendung gegenüber dem Tierheim Satuelle Beschluss: einstimmig beschlossen	044-(VII.)/2019/5	Änderungsantrag Antrag AfD Fraktion - Erhöhung Tierheimzuwendung Stellungnahme der Verwaltung - Antrag Erhöhung Zuschuss Tierheim Satuelle
Ö 19.8	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan - Änderungsantrag OR Süplingen - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	044-(VII.)/2019/4	Änderungsantrag
Ö 19.9	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan - Änderungsantrag B90-Die Grüne- Mitgliedschaft AG fahrradfreundliche Kommune Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	044-(VII.)/2019/8	Änderungsantrag ÄA zur BV 044-(VII)-2019 Beitritt AG fahrradfreundliche Kommune
Ö 19.10	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan - Änderungsantrag der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	044-(VII.)/2019/3	Änderungsantrag GH 2020 - Veränderungen nach dem 1. Entwurf VERWALTUNG GH 2020 - Haushaltssatzung (2. Entwurf 30.10.2019) GH 2020 - Vorbericht (2. Entwurf 30.10.2019) GH 2020 - Gesamtpläne (2. Entwurf 30.10.2019) GH 2020 - Teilpläne (2. Entwurf 30.10.2019) GH 2020 - Investitionen (2. Entwurf 30.10.2019) GH 2020 - Übersichten (2. Entwurf 30.10.2019) GH 2020 - Stellenplan (2. Entwurf 30.10.2019) GH 2020 - Beteiligungen (2. Entwurf 30.10.2019)
Ö 19.10.1	Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	044-(VII.)/2019/3/1	Änderungsantrag GH 2020 - Veränderungen nach dem 1. Entwurf VERWALTUNG (Stand 26.11.2019) GH 2020 - Gesamtpläne
Ö 19.11	Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Haushaltsplan und der eingereichten Anträge und Änderungsanträge (Schlussabstimmung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	044-(VII.)/2019	Beschlussvorlage GH 2020 - 1 Haushaltssatzung (1. Entwurf) GH 2020 - 2 Vorbericht (1. Entwurf) GH 2020 - 3 Gesamtpläne (1. Entwurf) GH 2020 - 4 Teilpläne (1. Entwurf) GH 2020 - 5 Investitionen (1. Entwurf) GH 2020 - 6 Übersichten (1. Entwurf) GH 2020 - 7 Stellenplan (1. Entwurf)
Ö 20	Jahresrechnung der Gemeinde Süplingen zum Stichtag 31.12.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	045-(VII.)/2019	Beschlussvorlage JAB 2013 Süplingen - 01 Bericht Gemeinde Teil 1 JAB 2013 Süplingen - 01 Bericht Gemeinde Teil 2 JAB 2013 Süplingen - 02 Jahresrechnungen Teil 1 JAB 2013 Süplingen - 03 Anlagen und Übersichten JAB 2013 Süplingen - 04 Prüfbericht Landkreis Teil 1 JAB 2013 Süplingen - 04 Prüfbericht Landkreis Teil 2
Ö 21	Jahresabschluss 2012 der Stadt Haldensleben (liegt in den Postfächern der Stadträte / Stadträtinnen zur Abholung bereit) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	060-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Prüfbericht des RPA JR 2012 Stellungnahme der stellv. Bürgermeisterin JR 2012 I. Allgemeine Angaben JR 2012 II. Rechenschaftsbericht JR 2012 III. Plan-Ist-Vergleich JR 2012 IV. Vermögensrechnung - Bilanz zum 31.12.2012 JR 2012 V. Anhang JR 2012 VI. Anlagen JR 2012 VII. Vollständigkeitserklärung
Ö 22	Vorlage Beteiligungsbericht 2019 zur Kenntnis	IV-002(VII.)/2019	Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2019
Ö 23	Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 24	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 26	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschriften zur Tagung vom 12.09.2019 und 10.10.2019
N 27	Antrag des Ortschaftsrates Satuelle/ Grundstücksangelegenheit
N 28	Erteilung des Einvernehmens zur 5. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 29	Erteilung des Einvernehmens zur 5. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 30	Erteilung des Einvernehmens zur 5. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 31	Erteilung des Einvernehmens zur 5. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 32	Erteilung des Einvernehmens zur 5. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 33	Erteilung des Einvernehmens zur 5.Änderung der Leistungs-, Entgelt-und Qualitätsvereinbarung
N 34	Grundstücksangelegenheit
N 35	Personalangelegenheit
N 36	Mitteilungen der Verwaltung
N 37	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 38	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 39	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: