Sitzung
SR-23 (VII.)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
28.09.2023
Zeit
18:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 22.06.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Antrag der Fraktion B 90/ Grüne - Zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges von Wedringen nach Hillersleben bzw. Radwegebau nach Neuenhofe

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 A-081(VII.)/2023
Ö 6
Entsendung der Stadträtin Frau Sabrina Püschel (AfD-Fraktion) in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 8

 415-(VII.)/2023
Ö 7
Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben-Hundisburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 416-(VII.)/2023
Ö 8
Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Haldensleben zum Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 413-(VII.)/2023
Ö 9
Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Hundisburg zum Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 414-(VII.)/2023
Ö 10
Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die nach Abschluss ihres Studiums in der Stadt Haldensleben tätig werden

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 18, Enthaltungen: 5

 392-(VII.)/2023
Ö 10.1
Änderungsantrag zur BV 392-(VII.)/2023, Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende, die nach Abschluss ihres Studium in der Stadt Haldensleben tätig werden

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltungen: 5

 ÄA_392
Ö 11
Verwendung von Mehreinnahmen für Mehrausgaben in Höhe von bis zu 96.640,00 € für die Investitionsmaßnahme „Digitale Infrastruktur an Schulen“ der Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 411-(VII.)/2023
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2019 (Umlagesatzung 2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 406-(VII.)/2023
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2020 (Umlagesatzung 2020)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 407-(VII.)/2023
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2021 (Umlagesatzung 2021)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 408-(VII.)/2023
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre„ für das Haushaltsjahr 2022 (Umlagesatzung 2022)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 409-(VII.)/2023
Ö 16
Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2023 (Umlagesatzung 2023)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 410-(VII.)/2023
Ö 17
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) für den Zeitraum 2021-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 404-(VII.)/2023
Ö 18
Beschluss über die Herauslösung einer Teilfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet "Flechtinger Höhenzug"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 394-(VII.)/2023
Ö 19
Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 405-(VII.)/2023
Ö 20
1. Satzung zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten im historischen Stadtkern (1. Änderung Werbeanlagensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 412-(VII.)/2023
Ö 21
Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 388-(VII.)/2023
Ö 22
Bürgerbefragung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Satuelle zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) östlich des OT Satuelle auf einer Fläche von max. 120 ha (1,2 km²)

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 417-(VII.)/2023
Ö 22.1
Bürgerbefragung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Satuelle zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) östlich des OT Satuelle auf einer Fläche von max. 120 ha (1,2 km²)

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 417-(VII.)/2023/1
Ö 22.2
Nachtrag: 04.10.2023
Bürgerbefragung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Satuelle zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) östlich des OT Satuelle auf einer Fläche von max. 120 ha (1,2 km²)

Beschluss: Änderungsantrag beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 7

 417-(VII.)/2023/2
Ö 23
Bericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 24
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 26
Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 22.06.2023
 
N 27
Information zu einer Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 29
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 30
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 31
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden