Stadtrat - 01.03.2018 - 18:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 01.02.2018    
4Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Hartmut Neumann und Nachfolge 348-(VI.)/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Verpflichtung des Stadtrates Rainer Schulze    
II. Nichtöffentlicher Teil    
Nicht öffentlicher Teil:
6Informationen des Rechtsanwaltes Christian Rasch in Organstreitverfahren   
Öffentlicher Teil:
III. Öffentlicher Teil    
7Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - ElektrotankstellenA-007(VI.)/2018   
 Zusatz: Der Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION wurde an den Arbeitskreis der Stadt Haldensleben "Digitales Haldesleben" verwiesen. 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
8Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - GlyphosatA-008(VI.)/2018   
 Zusatz: Der Antrag wurde an den Ausschuss für ULFA verwiesen. 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
91. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer I. und II. Ordnung für das Haushaltsjahr 2017 (Umlagesatzung 2017) 337-(VI.)/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
101. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheiden 339-(VI.)/2018 
11Widmung Straße und Parkplatz Am Kamp 340-(VI.)/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Widmung Lindenplatz 341-(VI.)/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd", Haldensleben 349-(VI.)/2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße", Haldensleben 350-(VI.)/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
15Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben 351-(VI.)/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße", Haldensleben 352-(VI.)/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
17Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen    
18sonstige Mitteilungen der Verwaltung    
19Anfragen und Anregungen    
20Einwohnerfragestunde    
Nicht öffentlicher Teil:
IV. Nichtöffentlicher Teil   
21Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 01.02.2018   
22Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung   
23Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung   
24Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung   
25Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung   
26Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 11 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt   
27Grundstücksangelegenheit   
28Grundstücksangelegenheit   
29Anfragen und Anregungen   
Öffentlicher Teil:
V. Öffentlicher Teil    
30Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben    
31Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden