Stadtrat 01.03.2018

Zeit: 18:00-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 01.02.2018    
4Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Hartmut Neumann und Nachfolge 348-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1  Mandatsniederlegung Neumann Dateigrösse: 341 KB Anlage 1 Mandatsniederlegung Neumann 341 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Verpflichtung des Stadtrates Rainer Schulze    
II. Nichtöffentlicher Teil    
Nicht öffentlicher Teil:
6Informationen des Rechtsanwaltes Christian Rasch in Organstreitverfahren   
Öffentlicher Teil:
III. Öffentlicher Teil    
7Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - ElektrotankstellenA-007(VI.)/2018   
 Zusatz: Der Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION wurde an den Arbeitskreis der Stadt Haldensleben "Digitales Haldesleben" verwiesen. 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
8Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - GlyphosatA-008(VI.)/2018   
 Zusatz: Der Antrag wurde an den Ausschuss für ULFA verwiesen. 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
91. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer I. und II. Ordnung für das Haushaltsjahr 2017 (Umlagesatzung 2017) 337-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 167 KB Beschlussvorlage 167 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 123 KB Anlage 1 123 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
101. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheiden 339-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.....1. Änderung Satzung Entschädigung Wahlhelfer Dateigrösse: 231 KB Anlage 1.....1. Änderung Satzung Entschädigung Wahlhelfer 231 KB
11Widmung Straße und Parkplatz Am Kamp 340-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 198 KB Beschlussvorlage 198 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan Am Kamp Dateigrösse: 424 KB Anlage 1 - Lageplan Am Kamp 424 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Widmung Lindenplatz 341-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan Lindenplatz Dateigrösse: 519 KB Anlage 1 - Lageplan Lindenplatz 519 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd", Haldensleben 349-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 163 KB Beschlussvorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan Dateigrösse: 298 KB Anlage 1 - Lageplan 298 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 BP SO Hafen-Süd 2. Änderung - Entwurf Dateigrösse: 6 MB Anlage 2 BP SO Hafen-Süd 2. Änderung - Entwurf 6 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße", Haldensleben 350-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 167 KB Beschlussvorlage 167 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 595 KB Anlage 1 Lageplan 595 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 a - BP Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße Plan Entwurf Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 a - BP Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße Plan Entwurf 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 b - BP Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße Begründung Entwurf Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 b - BP Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße Begründung Entwurf 3 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
15Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben 351-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage 162 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan Dateigrösse: 392 KB Anlage 1 - Lageplan 392 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 a - 3. Änderung FNP Planzeichnung - Entwurf Dateigrösse: 5 MB Anlage 2 a - 3. Änderung FNP Planzeichnung - Entwurf 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 b - 3. Änderung FNP Verfahrensvermerke - Entwurf Dateigrösse: 536 KB Anlage 2 b - 3. Änderung FNP Verfahrensvermerke - Entwurf 536 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 c -3. Änderung FNP Begündung Entwurf Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 c -3. Änderung FNP Begündung Entwurf 3 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße", Haldensleben 352-(VI.)/2018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan Dateigrösse: 310 KB Anlage 1 - Lageplan 310 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 a - BP Bülstringer Straße Satueller STraße 5.Ä - Planzeichnung Entwurf Dateigrösse: 775 KB Anlage 2 a - BP Bülstringer Straße Satueller STraße 5.Ä - Planzeichnung Entwurf 775 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 b - BP Bülstringer Straße Satueller Straße 5.Ä - Textl. Festsetzungen Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 b - BP Bülstringer Straße Satueller Straße 5.Ä - Textl. Festsetzungen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 c - BP Bülstringer Straße Satueller Straße 5. Ä - Begründung Entwurf Dateigrösse: 4 MB Anlage 2 c - BP Bülstringer Straße Satueller Straße 5. Ä - Begründung Entwurf 4 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
17Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen    
18sonstige Mitteilungen der Verwaltung    
19Anfragen und Anregungen    
20Einwohnerfragestunde    
Nicht öffentlicher Teil:
IV. Nichtöffentlicher Teil   
21Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 01.02.2018   
22Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung   
23Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung   
24Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung   
25Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung   
26Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 11 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt   
27Grundstücksangelegenheit   
28Grundstücksangelegenheit   
29Anfragen und Anregungen   
Öffentlicher Teil:
V. Öffentlicher Teil    
30Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben    
31Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden