Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben (Neufassung)

Betreff
Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben (Neufassung)
Vorlage
448-(VI.)/2019
Art
Beschlussvorlage SR

Gesetzliche Grundlage:

 

§ 8 (1) KVG LSA,  §§ 2 (1) und 5 des KAG LSA, § 90 (1) SGB VIII i. V. mit §§ 3 und 13 KiFöG LSA alle in der jeweils geltenden Fassung

Anlagen:

 

Anlage 1: Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben (Neufassung)

Anlage 2: alte Kostenbeitragssatzung inclusive Änderungen

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Stellungnahme Gemeindeelternbeirat (wird nachgereicht)

Begründung:

 

Siehe Anlage 3

Finanzielle Auswirkungen:

Aufwendg./Auszahlg.:        EUR

HH-Jahr       , KTR:        , KST:     ,I.-Nr.:      , SK/FK       /     

Die Mittel stehen planmäßig zur Verfügung:                 ja     nein   

Deckungsquelle:       

(Mehr-)Erträge/Einzahlg.:        EUR

HH-Jahr       , KTR:        , KST:     ,I.-Nr.:      , SK/FK       /