Betreff
4. Satzung zur Änderung der Marktordnung der Stadt Haldensleben
Vorlage
190-(VI.)/2016
Art
Beschlussvorlage SR

Gesetzliche Grundlagen

§§ 67 ff der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202)

 §§ 6 und 8 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA 2014, 288),

 

Anlagen:

 

Anlage 1                4. Satzung zur Änderung der Marktordnung

Anlage 2                Gegenüberstellung alte und neue Regelungen

Begründung:

Im § 5 Abs. 3 wurde das Wort Preisangaben eingefügt.

 

Es wurde eine Regelung zum Verkauf von Waren im Rahmen der Urproduktion (Spargel, Erdbeeren…) aufgenommen.

 

Der Regionalmarkt wurde mit seinen Öffnungszeiten festgeschrieben.