Der Stadtrat der Stadt Hecklingen beschließt:
1. den 3-jährigen Kalkulationszeitraum für die Schmutzwassergebühr Flughafen OT Cochstedt 2022 – 2025
2. die 3. Änderungssatzung zur Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens OT Cochstedt auf der Grundlage der vorliegenden Gebührenkalkulation 2023 - 2025
Mit Beschluss-Nr. 130/20 hat der Stadtrat der Stadt Hecklingen in seiner
Sitzung am 02.09.2020 die 2. Änderungssatzung zur Erhebung von Gebühren für die
zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafen
Cochstedt beschlossen. Die 2. Änderungssatzung wurde am 30.09.2020 bei der
Kommunalaufsicht angezeigt. Die Überprüfung ergab keine Hinweise oder
Bemerkungen.
Eine festgestellte Kostenüberdeckung nach Ablauf der Kalkulationsperiode
wäre gemäß § 5 Abs. 2b) KAG LSA innerhalb der nächsten drei Jahre
auszugleichen.
Der WAZV „Bode-Wipper“ hat die Gebührenkalkulation für die
Schmutzwasserbeseitigung – Einzugsgebiet Flughafen – OT Cochstedt bezogen auf
den Kalkulationszeitraum 2023 – 2025, unter Berücksichtigung der
Nachkalkulation für den Zeitraum 2020 – 2022 erarbeitet. Eine Kostenüberdeckung
wurde dabei nicht festgestellt.
Im Ergebnis der vorgenannten Gebührenkalkulation wurde eine
mengenabhängige Schmutzwassergebühr von 10,99 Euro/m³ ermittelt.
Hierfür wäre es notwendig, ausgerichtet an den mittlerweile vorliegenden
technischen Möglichkeiten, die Grundgebühr entsprechend nachstehender Tabelle
festzulegen.
|
Wasserzähler
mit |
Grundgebühr
neu in Euro je Monat |
Grundgebühr
alt in Euro je Monat |
Anzahl der
Zähler |
|
|
Nenndurch- fluss Qn |
Dauerdurch- fluss Q3 |
|||
|
bis 2,5 m³/h |
bis 4 m³/h |
9,00 |
7,00 |
40 |
|
6 m³/h |
10 m³/h |
22,50 |
15,00 |
0 |
|
10 m³/h |
16 m³/h |
36,00 |
45,00 |
2 |
|
15 m³/h |
25 m³/h |
56,25 |
- |
0 |
|
40 m³/h |
40-63 m³/h |
141,75 |
- |
0 |
|
60 m³/h |
60-100 m³/h |
225,00 |
- |
0 |
Weitere
Erläuterungen werden mündlich gegeben.
Dem Beschluss sind als Anlage die 3. Änderungssatzung zur Erhebung von
Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im
Gebiet des Flughafens OT Cochstedt und die Gebührenkalkulation für den Zeitraum
01.01.2023 – 31.12.2025 beigefügt.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Gebührenkalkulation der Schmutzwasserentsorgung der Stadt Hecklingen
Gebiet Flughafen Cochstedt für den Kalkulationszeitraum 01.01.2022 –
31.12.2025
Anlage 2 – 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens Ortsteil Cochstedt