SessionNet | Stadtrat - 03.07.2019

Sitzung

STR.7.01.2019

Gremium

Stadtrat

Raum

in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a

Datum

03.07.2019

Zeit

19:00-21:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Niederschrift

Beschluss

Vorlage

7.003/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.004/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.005/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage zu TOP 12 Benennung Ausschussmitglieder 7. LP

Beschluss

Vorlage

7.020/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.013/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.016/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.014/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.015/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.021/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.008/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.011/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.006/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

Stich Veckenstedter Weg

7.007/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Endfassung Satzung Wahlverfahren Gemeindeelternvertretung gem. Kifög

Satzung Wahlverfahren Gemeindeelternvertretung gem. KiFöG

7.018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

Endfassung Kostenbeitragssatzung

Kostenbeitragssatzung

Synopse Kostenbeitragssatzung

7.019/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Geltungsbereich Veränderungssperre Darlingerode

Satzung über die erneute Veränderungssperre Darlingerode

Satzung ueber die erneute Veraenderungssperre Darlingerode

7.009/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Geltungsbereich Veränderungssperre Drübeck

Satzung über die erneute Veränderungssperre Drübeck

7.010/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.017/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.012/2019

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder des Stadtrates durch den Bürgermeister

Ö 2 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Ö 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 4 Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

Ö 5 Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

Ö 6 Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates sowie Bestimmung seiner 2 Stellvertreter

Ö 7 Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 8 Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Ö 9 VO2 Dok.Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl 2019

Ö 10 VO2 Dok.Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl im Ortsteil Darlingerode

Ö 11 VO2 Dok.Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl im Ortsteil Drübeck

Ö 12 1 Dok.Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen

Ö 13 Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die auf Grund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren

Ö 14 VO2 Dok.Abstimmung über die Mitgliedschaft der sachkundigen Einwohner sowie Verpflichtung

Ö 15 Benennung von Vertretern der Stadt in andere Institutionen

Ö 15.1 VO2 Dok.Entsendung von Vertretern der Stadt Ilsenburg (Harz) in den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes "Ilse/Holtemme"

Ö 15.2 VO2 Dok.Entsendung von Vertretern der Stadt Ilsenburg (Harz) in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Holtemme-Bode

Ö 15.3 VO2 Dok.Wahl der in den Aufsichtsrat der Ilsenburger Wohnungsbaugesellschaft mbH zu entsendenden Mitglieder

Ö 15.4 VO2 Dok.Wahl der in den Aufsichtsrat der Ilsenburger Freizeit-Bau GmbH zu entsendenden Mitglieder

Ö 16 Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17. 04. 2019

Ö 17 Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse

Ö 18 Einwohnerfragestunde

Ö 19 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen

Ö 20 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 21 Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates

Ö 22 Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände

Ö 22.1 VO2 Dok.2.Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Ilsenburg/Harz

Ö 22.2 VO2 Dok.Bestellung einer Behindertenbeauftragten für die Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 22.3 VO2 Dok.Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 22.4 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Hochwasserschutzmaßnahme "Entlaster Forellenteich in die Ilse"

Ö 22.5 VO3 Dok.Straßenumbenennung der Stichstraße Veckenstedter Weg

Ö 22.6 VO3 Dok.Satzung über das Wahlverfahren für die Gemeindeelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen auf dem Gebiet der Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 22.7 VO5 Dok.Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 22.8 VO4 Dok.Erneuter Beschluss über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Darlingerode in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 22.9 VO3 Dok.Erneuter Beschluss über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Drübeck in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 22.10 VO2 Dok.Grundsatzbeschluß zur Finanzierung des Kommunalen Eigenanteils für das Programm Nationale Projekte des Städtebaus

Ö 22.11 VO2 Dok.Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen zur Stadt Kremenez/Ukraine