Sitzung
STR.7.01.2019
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
03.07.2019
Zeit
19:00-21:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder des Stadtrates durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 4
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö 5
Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö 6
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates sowie Bestimmung seiner 2 Stellvertreter
 
Ö 7
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 8
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
 
Ö 9
Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.003/2019
Ö 10
Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl im Ortsteil Darlingerode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.004/2019
Ö 11
Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl im Ortsteil Drübeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.005/2019
Ö 12
Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen
 
Ö 13
Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die auf Grund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren
 
Ö 14
Abstimmung über die Mitgliedschaft der sachkundigen Einwohner sowie Verpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.020/2019
Ö 15
Benennung von Vertretern der Stadt in andere Institutionen
 
Ö 15.1
Entsendung von Vertretern der Stadt Ilsenburg (Harz) in den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes "Ilse/Holtemme"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.013/2019
Ö 15.2
Entsendung von Vertretern der Stadt Ilsenburg (Harz) in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Holtemme-Bode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.016/2019
Ö 15.3
Wahl der in den Aufsichtsrat der Ilsenburger Wohnungsbaugesellschaft mbH zu entsendenden Mitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.014/2019
Ö 15.4
Wahl der in den Aufsichtsrat der Ilsenburger Freizeit-Bau GmbH zu entsendenden Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.015/2019
Ö 16
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17. 04. 2019
 
Ö 17
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 21
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 22.1
2.Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Ilsenburg/Harz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.021/2019
Ö 22.2
Bestellung einer Behindertenbeauftragten für die Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.008/2019
Ö 22.3
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.011/2019
Ö 22.4
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Hochwasserschutzmaßnahme "Entlaster Forellenteich in die Ilse"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.006/2019
Ö 22.5
Straßenumbenennung der Stichstraße Veckenstedter Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.007/2019
Ö 22.6
Satzung über das Wahlverfahren für die Gemeindeelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen auf dem Gebiet der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.018/2019
Ö 22.7
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.019/2019
Ö 22.8
Erneuter Beschluss über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Darlingerode in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

7.009/2019
Ö 22.9
Erneuter Beschluss über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Drübeck in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

7.010/2019
Ö 22.10
Grundsatzbeschluß zur Finanzierung des Kommunalen Eigenanteils für das Programm Nationale Projekte des Städtebaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

7.017/2019
Ö 22.11
Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen zur Stadt Kremenez/Ukraine

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

7.012/2019