Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder des Stadtrates durch den Bürgermeister | ||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister | ||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates | ||
Ö 5 | Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates | ||
Ö 6 | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates sowie Bestimmung seiner 2 Stellvertreter | ||
Ö 7 | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates | ||
Ö 8 | Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende | ||
Ö 9 | Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.003/2019 | |
Ö 10 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl im Ortsteil Darlingerode
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.004/2019 | |
Ö 11 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl im Ortsteil Drübeck
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.005/2019 | |
Ö 12 | Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen | ||
Ö 13 | Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die auf Grund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren | ||
Ö 14 | Abstimmung über die Mitgliedschaft der sachkundigen Einwohner sowie Verpflichtung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.020/2019 | |
Ö 15 | Benennung von Vertretern der Stadt in andere Institutionen | ||
Ö 15.1 | Entsendung von Vertretern der Stadt Ilsenburg (Harz) in den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes "Ilse/Holtemme"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.013/2019 | |
Ö 15.2 | Entsendung von Vertretern der Stadt Ilsenburg (Harz) in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Holtemme-Bode
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.016/2019 | |
Ö 15.3 | Wahl der in den Aufsichtsrat der Ilsenburger Wohnungsbaugesellschaft mbH zu entsendenden Mitglieder
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.014/2019 | |
Ö 15.4 | Wahl der in den Aufsichtsrat der Ilsenburger Freizeit-Bau GmbH zu entsendenden Mitglieder
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.015/2019 | |
Ö 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17. 04. 2019 | ||
Ö 17 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 19 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 20 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 21 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 22.1 | 2.Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Ilsenburg/Harz
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.021/2019 | |
Ö 22.2 | Bestellung einer Behindertenbeauftragten für die Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.008/2019 | |
Ö 22.3 | Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.011/2019 | |
Ö 22.4 | Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Hochwasserschutzmaßnahme "Entlaster Forellenteich in die Ilse"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.006/2019 | |
Ö 22.5 | Straßenumbenennung der Stichstraße Veckenstedter Weg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.007/2019 | |
Ö 22.6 | Satzung über das Wahlverfahren für die Gemeindeelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen auf dem Gebiet der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.018/2019 | |
Ö 22.7 | Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.019/2019 | |
Ö 22.8 | Erneuter Beschluss über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Darlingerode in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.009/2019 | |
Ö 22.9 | Erneuter Beschluss über die Veränderungssperre zur Sicherung der Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Drübeck in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.010/2019 | |
Ö 22.10 | Grundsatzbeschluß zur Finanzierung des Kommunalen Eigenanteils für das Programm Nationale Projekte des Städtebaus
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | 7.017/2019 | |
Ö 22.11 | Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen zur Stadt Kremenez/Ukraine
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 8, Befangen: 0 | 7.012/2019 |