Sitzung
STR.6.10.2016
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
02.03.2016
Zeit
18:00-21:58 Uhr
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25. 11. 2015 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Antrag der evangelischen Kirchengemeinde auf Übernahme des Ilsenburger Friedhofes durch die Stadt BE: Herr Schlase, Vorsitzender des Gemeindekirchenrates Herr Pfarrer Müller | ||
| Ö 10.1.1 | Abschluss des Wasserkonzessionsvertrages der Stadt Ilsenburg (Harz) einschließlich der Ortsteile Darlingerode und Drübeck
Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.151/2016 | |
| Ö 10.2 | Berufung des Wahlleiters für die Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.167/2016 | |
| Ö 10.3 | Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.152/2016 | |
| Ö 10.4 | Bebauungsplan "An der Waldschänke", OT Drübeck, Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:- Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.156/2016 | |
| Ö 10.5 | Namensgebung und Widmung der Straße "Hinter den Gärten" im Ortsteil Darlingerode
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3 | 6.157/2016 | |
| Ö 10.5.1 | Widmung der Erschließungsstraße im Ortsteil Darlingerode für den öffentlichen Verkehr | 6.157/2016/1 | |
| Ö 10.6 | Abschluss eines Vertrages mit dem Landkreis Harz zur Unterbringung von Flüchtlingen
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 10.7 | Grundsatzbeschluss zur Einführung des papierlosen Stadtrates in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: zurückgestellt | 6.159/2016 | |
| Ö 10.8 | Betrauung der Stadt Ilsenburg (Harz) als Teil einer Gesamtbetrauung des Harzer Tourismusverbandes e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.160/2016 | |
| Ö 10.9 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis90/Die Grünen
Einforderung einer höheren Landespauschale auf Grund der festgestellten tatsächlichen durchschnittlichen Betreuungszeit je Kind in den Tageseinrichtungen der Stadt llsenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.161/2016 | |
| Ö 10.10 | Antrag Finanzausschuss
Einforderung einer höheren Landespauschale auf Grund der festgestellten tatsächlichen durchschnittlichen Betreuungszeit je Kind in den Tageseinrichtungen der Stadt lsenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1 | 6.161/2016/1 | |
| Ö 10.11 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis90/Die Grünen Getrennte Kostenkalkulation für die Kindertagesstätte "Mäuseland" und den Hort Darlingerode
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 7 | 6.162/2016 | |
| Ö 10.12 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis90/Die Grünen Teilnahme am Modellprojekt "Kommunales Audit zur Hochwasservorsorge" als Ergänzung zum Hochwasserschutzkonzept
Beschluss: zurückgestellt | 6.163/2016 | |
| Ö 10.13 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis90/Die Grünen Unterstützung der Initiative Freifunk Harz e. V. in Ilsenburg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 7 | 6.164/2016 | |
| Ö 10.14 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen LEADER-Projekte in Darlingerode und Drübeck für die Förderperiode bis 2020
Beschluss: zurückgestellt | 6.169/2016 |