Sitzung
HA.6.12.2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
in Ilsenburg im Verwaltungsgebäude Harzburger Str. 24 (2.OG, Sitzungssaal, R. 320)
Datum
14.04.2016
Zeit
18:00-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 25. 02. 2016
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 27. 04. 2016
 
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss zur Einführung des papierlosen Stadtrates in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: empfohlen

 6.159/2016
Ö 5.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis90/Die Grünen Teilnahme am Modellprojekt "Kommunales Audit zur Hochwasservorsorge" als Ergänzung zum Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 6.163/2016
Ö 5.3
Antrag SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen Haushaltssatzung der Stadt Ilsenburg 2016

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3

 6.168/2016
Ö 5.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen LEADER-Projekte in Darlingerode und Drübeck für die Förderperiode bis 2020

Beschluss: zurückgestellt

 6.169/2016
Ö 5.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/ Die Grünen
Schlosspark gestalten und Synergieeffekte für unsere Tourismus- und Kulturlandschaft entwickeln

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5

 6.171/2016
Ö 5.6
Antrag der Fraktion CDU/FWD zur Herstellung einer Ordnung am Darlingeröder Osterfeuerplatz

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

 6.176/2016
Ö 5.7
Bebauungsplan Nr. 31 "Schützenberg" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5

 6.177/2016
Ö 6
Information durch den Bürgermeister
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder