Sitzung
STR.6.11.2016
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
27.04.2016
Zeit
18:00-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02. 03. 2016 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 10.1 | Berufung Wehrleiter und stellv. Wehrleiter für OFW Darlingerode
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.180/2016 | |
Ö 10.2 | Berufung Wehrleiter und stellv. Wehrleiter OFW Drübeck
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.181/2016 | |
Ö 10.3 | Studie zur Ableitung von Starkregenereignissen im Suenbachtal in Ilsenburg (Suenbachstudie)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.182/2016 | |
Ö 10.4 | Bebauungsplan Nr. 31 "Schützenberg" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.177/2016 | |
Ö 10.5 | Grundsatzbeschluss zur Einführung des papierlosen Stadtrates in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.159/2016 | |
Ö 10.6 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis90/Die Grünen Teilnahme am Modellprojekt "Kommunales Audit zur Hochwasservorsorge" als Ergänzung zum Hochwasserschutzkonzept
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1 | 6.163/2016 | |
Ö 10.7 | Antrag SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen Haushaltssatzung der Stadt Ilsenburg 2016
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 1 | 6.168/2016 | |
Ö 10.8 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen LEADER-Projekte in Darlingerode und Drübeck für die Förderperiode bis 2020
Beschluss: zurückgestellt | 6.169/2016 | |
Ö 10.9 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/ Die Grünen
Schlosspark gestalten und Synergieeffekte für unsere Tourismus- und Kulturlandschaft entwickeln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.171/2016 | |
Ö 10.10 | Antrag der Fraktion CDU/FWD zur Herstellung einer Ordnung am Darlingeröder Osterfeuerplatz
Beschluss: zurückgestellt | 6.176/2016 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Schließung der Sitzung |