Sitzung
STR.6.11.2016
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
27.04.2016
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02. 03. 2016
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Berufung Wehrleiter und stellv. Wehrleiter für OFW Darlingerode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

6.180/2016
Ö 10.2
Berufung Wehrleiter und stellv. Wehrleiter OFW Drübeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

6.181/2016
Ö 10.3
Studie zur Ableitung von Starkregenereignissen im Suenbachtal in Ilsenburg (Suenbachstudie)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

6.182/2016
Ö 10.4
Bebauungsplan Nr. 31 "Schützenberg" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

6.177/2016
Ö 10.5
Grundsatzbeschluss zur Einführung des papierlosen Stadtrates in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

6.159/2016
Ö 10.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis90/Die Grünen Teilnahme am Modellprojekt "Kommunales Audit zur Hochwasservorsorge" als Ergänzung zum Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

6.163/2016
Ö 10.7
Antrag SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen Haushaltssatzung der Stadt Ilsenburg 2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 1

6.168/2016
Ö 10.8
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen LEADER-Projekte in Darlingerode und Drübeck für die Förderperiode bis 2020

Beschluss: zurückgestellt

6.169/2016
Ö 10.9
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/ Die Grünen
Schlosspark gestalten und Synergieeffekte für unsere Tourismus- und Kulturlandschaft entwickeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

6.171/2016
Ö 10.10
Antrag der Fraktion CDU/FWD zur Herstellung einer Ordnung am Darlingeröder Osterfeuerplatz

Beschluss: zurückgestellt

6.176/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Schließung der Sitzung