Sitzung
STR.6.12.2016
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
22.06.2016
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27. 04. 2016
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Bebauungsplan "An der Waldschänke", OT Drübeck, Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 6.186/2016
Ö 10.2
Bebauungsplan Nr. 33 "Zentrum Harzburger Straße" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 6.187/2016
Ö 10.3
Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Darlingeröder Mühlenstraße von der Einmündung der Darlingeröder Friedensstraße bis Höhe HNr. 8 Darlingeröder Mühlenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 1

 6.188/2016
Ö 10.4
Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Darlingeröder Mühlenstraße von der Kreuzung zur Straße Am Park in Höhe HNr. 7 bzw. 8 bis Einmündung auf die Bokestraße in Höhe HNr. 33

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 6.189/2016
Ö 10.5
Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße Am Birkholz im OT Darlingerode und Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße Am Birkholz im OT Darlingerode
von: Einmündung des Feldweges Richtung Rotheberg
bis: Abzweig Verbindungsweg Richtung der Straße Im Winkel bzw. Gassenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 6.190/2016
Ö 10.6
Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße Darlingeröder Brockenblick und in der unselbstständigen Anlage Tränkegasse im OT Darlingerode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 6.191/2016
Ö 10.7
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.100,00 € bei der Investition I152230209 – Grenzgraben G1 – DL Tiergarten.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 6.198/2016
Ö 10.8
Antrag Herr Hamecher auf Änderung § 3 der Satzung zur Erhebung der Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg

Beschluss: zurückgestellt

 6.199/2016
Ö 10.9
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/Die Grünen LEADER-Projekte in Darlingerode und Drübeck für die Förderperiode bis 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 6.169/2016

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Schließung der Sitzung