Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2022
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | 1. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.355/2023 | |
| Ö 10.2 | Änderungsantrag der Fraktion CDU/FWD zur 1. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.355/2023/1 | |
| Ö 10.3 | Rückblick auf das Haushaltsjahr 2022, hier: vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung, Bildung von Rückstellungen sowie Übertragung von Haushaltsresten nach 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.364/2023 | |
| Ö 10.4 | Mehrauszahlungen für das Kunstgussmuseum zu Lasten des Haushaltsjahrs 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.365/2023 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Installation eines Glasfasernetzes im Ortsteil Darlingerode
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.358/2023 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Installation eines Glasfasernetzes im Ortsteil Drübeck
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.359/2023 | |
| Ö 10.7 | ÖBV Nr. 6 Satzung zur Änderung der in Bebauungsplänen der Stadt Ilsenburg (Harz) integrierten örtlichen Bauvorschriften und der Ortsgestaltungssatzungen der Stadt Ilsenburg (Harz) hinsichtlich der Zulässigkeit von Solar- und Photovoltaikanlagen
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 7.360/2023 | |
| Ö 10.8 | ÖBV Nr. 7 Satzung zur Änderung der in Bebauungsplänen integrierten örtlichen Bauvorschriften und der Ortsgestaltungssatzungen der Ortschaften Darlingerode und Drübeck der Stadt Ilsenburg (Harz) hinsichtlich der Zulässigkeit von Solar- und Photovoltaikanlagen sowie von Mini-Photovoltaikanlagen an Balkonen und Dachterrassen in Darlingerode
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.361/2023 | |
| Ö 10.9 | Antrag des Herrn Dr. Peter Höhne in der Schlossstraße der Stadt Ilsenburg eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h zu erlassen und in die 30er-Zone der angrenzenden Straßen zu integrieren.
Beschluss: abgesetzt | 7.356/2023 | |
| Ö 10.10 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag Nr. 7.356/2023 des Herrn Dr. Peter Höhne in der Schlossstraße in Ilsenburg eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h zu regeln
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.370/2023 | |
| Ö 10.11 | Änderungsantrag zum Antrag des Herrn Dr. Peter Höhne (Vorlage Nr. 7.356/2023 und Vorlage Nr. 7.370/2023 betreffend) in der Schlossstraße der Stadt Ilsenburg eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h zu regeln
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.356/2023/1 | |
| Ö 10.12 | Antrag der SPD auf Prüfung und Umsetzung der Verlegung der Glas- und Altkleider-Container und der Containerflächen vor dem Vereinsgebäudes des „Kultur, Bildung und Freizeit e.V.“
Beschluss: abgesetzt | 7.362/2023 | |
| Ö 10.13 | Antrag der SPD auf Prüfung und Umsetzung eines Waldfriedhofes auf dem Kreuzfriedhof in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirchengemeinde in Ilsenburg
Beschluss: zurückgestellt | 7.363/2023 | |
| Ö 10.14 | Änderungsantrag der CDU/FWD-Fraktion zum Antrag der SPD (Vorlage Nr. 7.363/2023) auf Prüfung und Umsetzung eines Waldfriedhofes auf dem Kreuzfriedhof in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirchengemeinde in Ilsenburg
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.363/2023/1 | |
| Ö 10.15 | Antrag der CDU/FWD-Fraktion auf Beschluss der Erstellung einer Flächenkonzeption zur Nutzung von Photovoltaik- und Windenergie im Außenbereich der Gemarkung Ilsenburg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 7.357/2023 | |
Sitzung
STR.7.27.2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)
Datum
01.03.2023
Zeit
18:00-20:30 Uhr