Sitzung
STR.7.28.2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg
Datum
10.05.2023
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Begrüßung und Vereidigung des neues Stadtratmitgliedes Thorsten Schuster
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Berufung des Stadtwehrleiters der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.388/2023
Ö 9
Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.389/2023
Ö 10
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 12
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 13.1
1. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Erstattung von Verdienstausfall und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Stadt Ilsenburg (Harz) - Entschädigungssatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.374/2023
Ö 13.2
Geprüfte Jahresabschlüsse 2020 und 2021 der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

7.375/2023
Ö 13.3
Zusammenarbeit mit der Harz AG und der EIN-HARZ-GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.377/2023
Ö 13.4
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Ersatzschöffen für die am 01.01.2024 beginnende Wahlperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.387/2023
Ö 13.5
Änderung des B-Plans Nr. 23 "Lug ins Land" inkl. Änderung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land"
hier: Herstellung des Einvernehmens und Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

7.379/2023
Ö 13.6
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Ernennung von Markus Lessmann als sachkundigen Einwohner der SPD-Stadtratsfraktion für den Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

7.382/2023
Ö 13.7
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Neubesetzung der SPD für den Aufsichtsrat der Ilsenburg Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

7.383/2023
Ö 14
Grundsatzbeschluss über die Finanzierung der Maßnahme Entlastungsgraben Schulhof/Kitzsteinteich (I152230601)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.384/2023
Ö 21
Schließung der Sitzung