Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Begrüßung und Vereidigung des neues Stadtratmitgliedes Thorsten Schuster | ||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.03.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 6 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 8 | Berufung des Stadtwehrleiters der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.388/2023 | |
Ö 9 | Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.389/2023 | |
Ö 10 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 11 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 12 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 13.1 | 1. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Erstattung von Verdienstausfall und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Stadt Ilsenburg (Harz) - Entschädigungssatzung -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.374/2023 | |
Ö 13.2 | Geprüfte Jahresabschlüsse 2020 und 2021 der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 7.375/2023 | |
Ö 13.3 | Zusammenarbeit mit der Harz AG und der EIN-HARZ-GmbH
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.377/2023 | |
Ö 13.4 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Ersatzschöffen für die am 01.01.2024 beginnende Wahlperiode
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.387/2023 | |
Ö 13.5 | Änderung des B-Plans Nr. 23 "Lug ins Land" inkl. Änderung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land"
hier: Herstellung des Einvernehmens und Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | 7.379/2023 | |
Ö 13.6 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Ernennung von Markus Lessmann als sachkundigen Einwohner der SPD-Stadtratsfraktion für den Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 7.382/2023 | |
Ö 13.7 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Neubesetzung der SPD für den Aufsichtsrat der Ilsenburg Wohnungsbaugesellschaft mbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 7.383/2023 | |
Ö 14 | Grundsatzbeschluss über die Finanzierung der Maßnahme Entlastungsgraben Schulhof/Kitzsteinteich (I152230601)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.384/2023 | |
Ö 21 | Schließung der Sitzung |