Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | offizielle Verabschiedung des bisherigen Stadtwehrleiters sowie Begrüßung des Stadtwehrleiters und seines Stellvertreters | ||
| Ö 10.2 | Wiederwahl der Schiedsperson für die Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.392/2023 | |
| Ö 10.3 | Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 7.403/2023 | |
| Ö 10.4 | Ernennung von Herrn Loeffke zum Bürgermeister für die am 01.11.2023 beginnende Amtszeit (Übergabe der Ernennungsurkunde, Verpflichtung und Vereidigung als Bürgermeister) | ||
| Ö 10.5 | Haushaltsführung 2023, voraussichtliche Mehraufwendungen aufgrund der Erhöhung der Kreisumlage und des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.397/2023 | |
| Ö 10.6 | Anträge auf weitere Förderung für die Errichtung eines Beachvolleyballplatzes und Erhöhung des Betriebskostenzuschusses des FSV Grün-Weiß Ilsenburg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.400/2023 | |
| Ö 10.7 | Antrag der SPD auf Prüfung und Umsetzung eines Waldfriedhofes auf dem Kreuzfriedhof in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirchengemeinde in Ilsenburg
Beschluss: zurückgestellt | 7.363/2023 | |
| Ö 10.8 | Änderungsantrag der CDU/FWD-Fraktion zum Antrag der SPD (Vorlage Nr. 7.363/2023) auf Prüfung und Umsetzung eines Waldfriedhofes auf dem Kreuzfriedhof in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirchengemeinde in Ilsenburg
Beschluss: zurückgestellt | 7.363/2023/1 | |
| Ö 10.9 | Namensgebung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Am Kitzsteinteich"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 7.396/2023 | |
| Ö 10.10 | Widmung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Schützenberg" in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.398/2023 | |
| Ö 10.11 | Widmung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Wienbreite II" in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.399/2023 | |
| Ö 10.12 | Sachstand zum Investitionsvorhaben Entlastungsgraben Schulhof/Kitzsteinteich (I152230601)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.401/2023 | |
Sitzung
STR.7.29.2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)
Datum
05.07.2023
Zeit
18:00 Uhr