Sitzung
STR.7.31.2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)
Datum
15.11.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der öffentlichen Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 13.09.2023 und 27.09.2023
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Berufung des Stadtwahlleiters und der Stellvertreterin für die Wahlperiode ab 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.434/2023
Ö 10.2
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.435/2023
Ö 10.3
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.437/2023
Ö 10.4
Vorbereitung der Haushaltsplanung 2024; hier: Investitionsvorhaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

7.441/2023
Ö 10.5
Grundsatzbeschluss zur naturnahen Neugestaltung des Spielplatzes Ilsetal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0