Sitzung
STR.7.31.2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)
Datum
15.11.2023
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der öffentlichen Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 13.09.2023 und 27.09.2023 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 10.1 | Berufung des Stadtwahlleiters und der Stellvertreterin für die Wahlperiode ab 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.434/2023 | |
Ö 10.2 | Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.435/2023 | |
Ö 10.3 | Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.437/2023 | |
Ö 10.4 | Vorbereitung der Haushaltsplanung 2024; hier: Investitionsvorhaben
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.441/2023 | |
Ö 10.5 | Grundsatzbeschluss zur naturnahen Neugestaltung des Spielplatzes Ilsetal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 |