Sitzung
STR.6.19.2017
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
22.11.2017
Zeit
18:00-19:47 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.09.2017 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Bebauungsplan "Bolzplatz Drübeck" der Stadt Ilsenburg
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.319/2017 | |
| Ö 10.2 | Übertragung der Erschließung des 4. Bauabschnittes im Wohngebiet "Am Kamp"/ OT Drübeck auf die SALEG
Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.338/2017 | |
| Ö 10.3 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "An der Amtswiese"
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörd en und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.337/2017 | |
| Ö 10.4 | 4. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.335/2017 | |
| Ö 10.4.1 | Änderungsantrag des Finanz- und Wirtschaftsausschusses zur 4. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.335/2017/1 | |
| Ö 10.4.2 | Änderungsantrag der Fraktion CDU/FW zur 4. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 6.335/2017/2 | |
| Ö 10.5 | Verwendung der Fördermittel des Romanik-Sonderpreises
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1 | 6.336/2017 | |
| Ö 10.6 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Finanzplan bis 2020 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2017
Beschluss: zurückgestellt | 6.346/2017 | |
| Ö 10.7 | 1. Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt Ilsenburg (Harz) (alte Vorlagen-Nr. 6.298)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.347/2017 | |
| Ö 10.8 | Änderungsantrag der Fraktion CDU/FW zur 1. Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 2 | 6.347/2017/1 | |
| Ö 10.9 | Änderungsvorlage: Erschließung des Baugebietes "Schützenberg"
Beschluss: zurückgestellt | 6.295/2017/1 | |
| Ö 10.10 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im "Streithölzer Weg"
von der Kreuzung "Steinweg" / "Am Kamp" bis zur Einmündung der Straße "Vor dem Steintor" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 1 | 6.341/2017 | |
| Ö 10.11 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der "Tänntalstraße"
von der Kreuzung "Oehrenfelder Straße" / " Darlingeröder Straße" bis zum Ausbauende der "Tänntalstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.342/2017 | |
| Ö 10.12 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Straße "Am Kamp"
von der Kreuzung "Steinweg" / "Streithölzer Weg" bis zur Kreuzung "Schulweg" / "Nonnenbleek" Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.343/2017 | |
| Ö 10.13 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Straße "Am Thie"
von der Einmündung auf die "Schmiedestraße" bis zum Wendeplatz "Am Thie" Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.344/2017 | |
| Ö 10.14 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der "Schmiedestraße"
von Einmündung auf die "Ilsenburger Straße." bis Einmündung an den "Steinweg" inkl. dem Stich zu " Schmiedestraße" Haus Nr. 20 / 20a Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.345/2017 | |
| Ö 10.15 | Grundsatzbeschluss zum Verkauf städtischer, bereits vor dem 03.10.1990 privat genutzter Teilflächen bis 100 m². Der Verkauf erfolgt zu 50% des gültigen Bodenrichtwerts zum Zeitpunkt des jeweiligen Stadtratsbeschlusses
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 5 | ||