Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2022
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 10.1 | Vorübergehende Berufung des Stadtwehrleiters der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.346/2022 | |
Ö 10.2 | Berufung eines stellvertretenden Wahlleiters
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.311/2022 | |
Ö 10.3 | Stellenausschreibung für die Bürgermeisterwahl 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.348/2022 | |
Ö 10.4 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Finanzplan bis 2026 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 0 | 7.341/2022 | |
Ö | Änderungsantrag zu 7.341/2022 - Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Finanzplan bis 2026 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.341/2022/1 | |
Ö 10.5 | Einführung eines Tax-Compliance-Management-Systems (TCMS) bei der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.342/2022 | |
Ö | Nachtrag: 01.12.2022
Neue Entwicklungen auf Bundesebene zur Verlängerung der Optionsfrist zum § 2 b Umsatzsteuergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.342/2022/1 | |
Ö 10.6 | Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Einrichtungen der Stadt Ilsenburg (Harz) zur Benutzung durch Dritte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.343/2022 | |
Ö 10.7 | Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.344/2022 | |
Ö 10.8 | Bebauungsplan Nr. 11 "Im Sandbrink" der Stadt Ilsenburg / OT Darlingerode
hier: - Herstellung des Einvernehmens und Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | 7.315/2022 | |
Ö 10.9 | ÖBV Nr. 7 Satzung zur Änderung der in Bebauungsplänen der Stadt Ilsenburg (Harz) integrierten örtlichen Bauvorschriften und der Ortsgestaltungssatzungen der Stadt Ilsenburg (Harz) hinsichtlich der Zulässigkeit von Solar- und Photovoltaikanlagen
hier: Ortschaften Darlingerode und Drübeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.337/2022 | |
Ö 10.10 | Mehrauszahlungen für den Anbau an die Grundschule Darlingerode
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.351/2022 | |
Ö 10.11 | Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz) - 1. Fortschreibung
hier: - Beschluss über das IEHK - Beschluss über die räumliche Festlegung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Sozialer Zusammenhalt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.338/2022 |