Sitzung
STR.7.23.2022
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
30.11.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10.1
Vorübergehende Berufung des Stadtwehrleiters der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.346/2022
Ö 10.2
Berufung eines stellvertretenden Wahlleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.311/2022
Ö 10.3
Stellenausschreibung für die Bürgermeisterwahl 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.348/2022
Ö 10.4
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Finanzplan bis 2026 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 0

7.341/2022
Ö
Änderungsantrag zu 7.341/2022 - Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Finanzplan bis 2026 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.341/2022/1
Ö 10.5
Einführung eines Tax-Compliance-Management-Systems (TCMS) bei der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.342/2022
Ö
Nachtrag: 01.12.2022
Neue Entwicklungen auf Bundesebene zur Verlängerung der Optionsfrist zum § 2 b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.342/2022/1
Ö 10.6
Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Einrichtungen der Stadt Ilsenburg (Harz) zur Benutzung durch Dritte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.343/2022
Ö 10.7
Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.344/2022
Ö 10.8
Bebauungsplan Nr. 11 "Im Sandbrink" der Stadt Ilsenburg / OT Darlingerode
hier:
- Herstellung des Einvernehmens und Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

7.315/2022
Ö 10.9
ÖBV Nr. 7 Satzung zur Änderung der in Bebauungsplänen der Stadt Ilsenburg (Harz) integrierten örtlichen Bauvorschriften und der Ortsgestaltungssatzungen der Stadt Ilsenburg (Harz) hinsichtlich der Zulässigkeit von Solar- und Photovoltaikanlagen
hier: Ortschaften Darlingerode und Drübeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.337/2022
Ö 10.10
Mehrauszahlungen für den Anbau an die Grundschule Darlingerode

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

7.351/2022
Ö 10.11
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz) - 1. Fortschreibung
hier: - Beschluss über das IEHK
- Beschluss über die räumliche Festlegung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Sozialer Zusammenhalt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

7.338/2022