Sitzung
STR.7.25.2022
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
18.05.2022
Zeit
18:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2022
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Geprüfte Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

7.268/2022
Ö 11
Außerplanmäßige Aufwendungen für die Machbarkeitsstudie wirtschaftliche Nutzung der Wärme aus dem geplanten Biomasseheizkraftwerk im Zusammenhang mit der Beteiligung am Förderprogramm Sachsen-Anhalt Regio

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

7.269/2022
Ö 12
Freigabe der Mittel für die Errichtung eines Mountainbiketrailparks

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

7.270/2022
Ö 13
Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz I"

Beschluss: zurückgestellt

7.274/2022
Ö
1. Änderungsantrag Ortschaftsrat Drübeck, Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz I"

Beschluss: zurückgestellt

7.274/2022/1
Ö
2. Änderungsantrag, Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz I"

Beschluss: zurückgestellt

7.274/2022/2
Ö 14
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

7.277/2022
Ö 15
Abstimmung über die Mitgliedschaft einer sachkundigen Einwohnerin (Benennung der SPD-Fraktion - Änderung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9

7.281/2022