Sitzung
STR.7.25.2022
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
18.05.2022
Zeit
18:00-19:53 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2022 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 10 | Geprüfte Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 7.268/2022 | |
Ö 11 | Außerplanmäßige Aufwendungen für die Machbarkeitsstudie wirtschaftliche Nutzung der Wärme aus dem geplanten Biomasseheizkraftwerk im Zusammenhang mit der Beteiligung am Förderprogramm Sachsen-Anhalt Regio
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3 | 7.269/2022 | |
Ö 12 | Freigabe der Mittel für die Errichtung eines Mountainbiketrailparks
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1 | 7.270/2022 | |
Ö 13 | Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz I"
Beschluss: zurückgestellt | 7.274/2022 | |
Ö | 1. Änderungsantrag Ortschaftsrat Drübeck, Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz I"
Beschluss: zurückgestellt | 7.274/2022/1 | |
Ö | 2. Änderungsantrag, Namensgebung der geplanten Erschließungsstraßen im Baugebiet "Holzplatz I"
Beschluss: zurückgestellt | 7.274/2022/2 | |
Ö 14 | Friedhofsgebührensatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1 | 7.277/2022 | |
Ö 15 | Abstimmung über die Mitgliedschaft einer sachkundigen Einwohnerin (Benennung der SPD-Fraktion - Änderung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9 | 7.281/2022 |