Sitzung
GR/041/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
OT Gröbern, im Gemeindeamt Gröbern, Mühlstraße 21
Datum
27.09.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Gemeinderatssitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Information des Regionalbereichsbeamten: Hass und Gewalt - Verhaltensempfehlung für Amts- und Mandatsträger
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 13.09..2023 und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 13.09.2023 - liegt bei Ladungsfrist noch nicht vor
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 7
Bericht der Vertreter aus den Zweckverbänden / Unterhaltungsverbänden
 
Ö 8
Beschluss zur Billigung und Auslegung des Vorentwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Sonnenfarm“ in der Gemarkung Burgkemnitz der Gemeinde Muldestausee
262/2023
Ö 9
Aufstellungsbeschluss zur 2. Teiländerung des FNP der Gemeinde Muldestausee im Bereich des Bebauungsplanes "Seniorenwohnanlage Seestraße Schlaitz"
265/2023
Ö 10
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Vorentwurfes der 2. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Muldestausee im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan "Seniorenwohnanlage Seestraße Schlaitz"
266/2023
Ö 11
Beschluss zur Billigung und Auslegung des Vorentwurfs des Bebauungsplans "Seniorenwohnanlage Seestraße Schlaitz" der Gemeinde Muldestausee
267/2023
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Sondergebiet Freizeit und Tierhaltung im OT Burgkemnitz der Gemeinde Muldestausee
221/2023
Ö 13
Außerplanmäßige Ausgabe für Förderprogramm Mobile Videokonferenzsysteme in den Grundschulen
249/2023
Ö 14
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der damaligen Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2016
232/2023
Ö 15
Mitteilung über Spendeneingänge 2022
254/2023
Ö 16
7. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung
268/2023
Ö 17
Antrag zur Überprüfung nach dem Stasiunterlagengesetz
243/2023
Ö 18
Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
 
Ö 19
Schließen des öffentlichen Teils
 
Ö 20
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Gemeinderatssitzung