SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale) - 21.09.2020

Sitzung

HAA/006/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

21.09.2020

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung 2020

Vorlage 058/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Anlage 1 Satzungsentwurf

Anlage 3 Beitragsordnung

Vorlage 068/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Entwurf 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Unterhaltungsverbandbeiträge UHV "Elbaue"

Vorlage 064/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Änderungen der Satzung UHV - § 4 - Taube-Landgraben

Vorlage 070/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Änderungen der Satzung UHV - § 4 - Westliche Fuhne Ziethe

Vorlage 071/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Änderungen der Satzung UHV - § 4 - Untere Bode

Vorlage 072/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2020

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO2 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung "Entdeckerkiste" Rückenwind e.V. in Nienburg (Saale) für das Jahr 2020

Ö 4 VO3 Dok.Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein

Ö 5 VO2 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV "Elbaue"

Ö 6 VO2 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV "Taube-Landgraben"

Ö 7 VO2 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV "Westliche Fuhne-Ziethe"

Ö 8 VO2 Dok.4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV "Untere Bode"

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2020

N TAGESORDNUNG

N 1 Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung einer Software

N 2 Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems

N 3 Grundstücksangelegenheit

N 4 Grundstücksangelegenheit

N 5 Grundstücksangelegenheit

N 6 Personalangelegenheit

N 7 Personalangelegenheit

N 8 Anfragen und Mitteilungen