Sitzung
HAA/006/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
21.09.2020
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft;
hier: Kindertageseinrichtung "Entdeckerkiste" Rückenwind e.V. in Nienburg (Saale) für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 058/2020
Ö 4
Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 068/2020
Ö 5
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV "Elbaue"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 064/2020
Ö 6
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV "Taube-Landgraben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 070/2020
Ö 7
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV "Westliche Fuhne-Ziethe"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 071/2020
Ö 8
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV "Untere Bode"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 072/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2020
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung einer Software
 
N 2
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems
 
N 3
Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Grundstücksangelegenheit
 
N 6
Personalangelegenheit
 
N 7
Personalangelegenheit
 
N 8
Anfragen und Mitteilungen