SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale) - 22.03.2022

Sitzung

HAA/002/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

22.03.2022

Zeit

17:30-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale)

Vorlage 017/2022

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Hundesteuersatzung

Vorlage 114/2021

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Satzung Aufhebung Erhebung Kostenerstattung Bundesnaturschutzgesetz Nienburg

Vorlage 025/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Satzung Aufhebung Benutzungs- und Gebuehrensatzung Stadtbibliothek Nienburg

Vorlage 026/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Satzung Aufhebung Außenantennenanlagen

Vorlage 028/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Satzung Aufhebung Gestaltungssatzung Nienburg

Vorlage 029/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Bescheid Verzicht auf die Erhebung v. Straßenausbaubeiträge

Vorlage 021/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Bescheid Verzicht auf die Erhebung v. Straßenausbaubeiträge

Vorlage 022/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Bescheid Verzicht auf die Erhebung v. Straßenausbaubeiträge

Vorlage 024/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2022

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO2 Dok.Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale) hier: Neufassung der Gebühren

Ö 4 VO2 Dok.Hundersteuersatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Ö 5 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung einer Satzung Aufhebung der Satzung der Stadt Nienburg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz vom 28.02.1995

Ö 6 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek der Stadt Nienburg (Saale) vom 20.12.2001

Ö 7 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Zulässigkeit von Außenantennen

Ö 8 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Gestaltungssatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom Mai 1994

Ö 9 VO2 Dok.Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Beschluss Nr. SR/020/2021 des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) vom 17.06.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses

Ö 10 VO2 Dok.Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Beschluss Nr. SR/060/2021 des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) vom 16.12.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses

Ö 11 VO2 Dok.Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:58 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2022

N TAGESORDNUNG

N 1 Vergabeangelegenheit

N 2 Grundstücksangelegenheit

N 3 Anfragen und Mitteilungen