Sitzung
HAA/002/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
22.03.2022
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2022
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale) hier: Neufassung der Gebühren

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 017/2022
Ö 4
Hundersteuersatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 114/2021
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung einer Satzung Aufhebung der Satzung der Stadt Nienburg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz vom 28.02.1995

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 025/2022
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek der Stadt Nienburg (Saale) vom 20.12.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 026/2022
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Zulässigkeit von Außenantennen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 028/2022
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Gestaltungssatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom Mai 1994

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 029/2022
Ö 9
Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Beschluss Nr. SR/020/2021 des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) vom 17.06.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 021/2022
Ö 10
Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Beschluss Nr. SR/060/2021 des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) vom 16.12.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 022/2022
Ö 11
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 024/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:58 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen