SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 24.03.2022

Sitzung

SR/003/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

24.03.2022

Zeit

18:33-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 012/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung 2020 LC

Anlage Little Crowheads - Stand 29.03.2022

Vorlage 001/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung 2020 LR

Anlage Little Robbers - Stand 29.03.2022 (2)

Vorlage 002/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung 2020 Hort

Einvernehmenserteilung Hort - Stand 03.03.22

Anlage Hort Freizeithaus - Stand 29.03.2022

Vorlage 003/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale)

Vorlage 017/2022

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Hundesteuersatzung

Vorlage 114/2021

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Satzung Aufhebung Erhebung Kostenerstattung Bundesnaturschutzgesetz Nienburg

Vorlage 025/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Satzung Aufhebung Benutzungs- und Gebuehrensatzung Stadtbibliothek Nienburg

Vorlage 026/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Satzung Aufhebung Außenantennenanlagen

Vorlage 028/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Satzung Aufhebung Gestaltungssatzung Nienburg

Vorlage 029/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Bescheid Verzicht auf die Erhebung v. Straßenausbaubeiträge

Vorlage 021/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Bescheid Verzicht auf die Erhebung v. Straßenausbaubeiträge

Vorlage 022/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Bescheid Verzicht auf die Erhebung v. Straßenausbaubeiträge

Vorlage 024/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

B-Plan 030322-Plot

Begründung Entwurf2 2022-03-04

Biotoptypen Bestand 030322-Plot

Biotoptypen Planung 030322-Plot

Vorlage 023/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung Entwurf 2022-03-01

Vorlage 019/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

PV-Anlage Jahnstraße - B-Plan 121021-Plot

PV-Anlage Jahnstraße - Begründung Satzung 2021-10-08

PV-Anlage Jahnstraße - Biotop Bestand 121021-Plot

PV-Anlage Jahnstraße - Biotop Planung 121021-Plot

Vorlage 020/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 21.02.2022

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 21.02.2022

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO1 Dok.Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Nienburg (Saale)

Ö 4 VO3 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung -Little Crowheads- Happy Children gGmbH in Nienburg (Saale)

Ö 5 VO3 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung "Little Robbers" Happy Children gGmbH Nienburg (Saale)

Ö 6 VO4 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung -Hort Freizeithaus- Happy Children gGmbH Nienburg (Saale)

Ö 7 VO2 Dok.Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale) hier: Neufassung der Gebühren

Ö 8 VO2 Dok.Hundesteuersatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Ö 9 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung einer Satzung Aufhebung der Satzung der Stadt Nienburg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz vom 28.02.1995

Ö 10 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek der Stadt Nienburg (Saale) vom 20.12.2001

Ö 11 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Zulässigkeit von Außenantennen

Ö 12 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Gestaltungssatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom Mai 1994

Ö 13 VO2 Dok.Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Beschluss Nr. SR/020/2021 des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) vom 17.06.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses

Ö 14 VO2 Dok.Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Beschluss Nr. SR/060/2021 des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) vom 16.12.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses

Ö 15 VO2 Dok.Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind

Ö 16 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Billigung des 2. Entwurfes

Ö 17 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Änderung der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Ö 18 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Satzungsbeschluss

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:18 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 21.02.2022

N TAGESORDNUNG

N 1 Vergabeangelegenheit

N 2 Grundstücksangelegenheit

N 3 Anfragen und Mitteilungen