Sitzung
SR/003/2022
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
24.03.2022
Zeit
18:33-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 21.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 21.02.2022
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 012/2022
Ö 4
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung -Little Crowheads- Happy Children gGmbH in Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 001/2022
Ö 5
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft;
hier: Kindertageseinrichtung "Little Robbers" Happy Children gGmbH Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 002/2022
Ö 6
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung -Hort Freizeithaus- Happy Children gGmbH Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 003/2022
Ö 7
Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale) hier: Neufassung der Gebühren

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Anwesend: 13

Vorlage 017/2022
Ö 8
Hundesteuersatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Vorlage 114/2021
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung einer Satzung Aufhebung der Satzung der Stadt Nienburg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz vom 28.02.1995

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 025/2022
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek der Stadt Nienburg (Saale) vom 20.12.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 026/2022
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Zulässigkeit von Außenantennen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 028/2022
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Gestaltungssatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom Mai 1994

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 029/2022
Ö 13
Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Beschluss Nr. SR/020/2021 des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) vom 17.06.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 021/2022
Ö 14
Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Beschluss Nr. SR/060/2021 des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) vom 16.12.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Vorlage 022/2022
Ö 15
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Anwesend: 13

Vorlage 024/2022
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Billigung des 2. Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Vorlage 023/2022
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Änderung der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 019/2022
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 020/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:18 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 21.02.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen