SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale) - 11.04.2022

Sitzung

HAA/003/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

11.04.2022

Zeit

17:30-18:19 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung

Vorlage 030/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 039/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Anlage 1 - Liste einzubringende Grundstücke

Anlage 2 - Geschäftsanteile Änderung Stand 14.03.2022

Vorlage 040/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 032/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 034/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2022 und 22.03.2022

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO2 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft; hier:Hort "Am alten Schloß"- Stadt Nienburg (Saale)

Ö 4 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Spendenannahme für Schutzsuchende aus der Ukraine

Ö 5 VO3 Dok.Erwerb von weiteren Geschäftsanteilen an der Bernburger Bau- und Wohnungsgesellschaft durch die Stadt Könnern

Ö 6 VO1 Dok.Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; hier: Förderungsfortsetzungsantrag für das Programmjahr 2022

Ö 7 VO1 Dok.Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2022 und 22.03.2022

N TAGESORDNUNG

N 1 Vergabeangelegenheit

N 2 Anfragen und Mitteilungen