SessionNet | Bau-, Planungs- und Vergabeausschuss der Stadt Nienburg (Saale) - 04.10.2022

Sitzung

BAA/006/2022

Gremium

Bau-, Planungs- und Vergabeausschuss der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

04.10.2022

Zeit

17:30-18:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 094/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 095/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 096/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö d) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 05.07.2022

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO1 Dok.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; hier: Beteiligung der Stadt Nienburg (Saale) am Projektaufruf 2022

Ö 4 VO1 Dok.Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; hier: Fortführungsantrag für das Programmjahr 2023, Festlegung der Einzelmaßnahmen

Ö 5 VO1 Dok.Straßenbaumaßnahmen in Nienburg (Saale)

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 05.07.2022

N TAGESORDNUNG

N 1 Anfragen und Mitteilungen