Sitzung
BAA/006/2022
Gremium
Bau-, Planungs- und Vergabeausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
04.10.2022
Zeit
17:30-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 05.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; hier: Beteiligung der Stadt Nienburg (Saale) am Projektaufruf 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 094/2022
Ö 4
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; hier: Fortführungsantrag für das Programmjahr 2023, Festlegung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 095/2022
Ö 5
Straßenbaumaßnahmen in Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

Vorlage 096/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 05.07.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen