Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
23.05.2019
Zeit
18:30-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 11.04.2019
 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 11.04.2019
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Nienburg (Saale) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 24.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 080/2018/2
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 016/2018/2
Ö 5
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2019 bis 2029 gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 039/2019
Ö 6
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 038/2019
Ö 7
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft
hier: Hort "Am alten Schloß"- Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 027/2019
Ö 8
Anschaffung von 34 Stück Handsprechfunkgeräten für die Feuerwehr Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 028/2019
Ö 9
Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes 1/91 "Gewerbegebiet Schloßfeld am Steinbruch" in Nienburg (Saale)
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 034/2019
Ö 10
Verfahren zur 1. Änderung der Innenbereichssatzung der Stadt Nienburg (Saale)/OT Neugattersleben
Verfahrenseinstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20

Vorlage 037/2019
Ö 11
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 032/2019
Ö 12
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf"
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 036/2019
Ö 13
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" in Wedlitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 035/2019
Ö 14
Satzungsbeschluss zur Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" Gerbitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 033/2019
Ö 15
Abberufung Kamerad Rudi Waldeck von der Funktion des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 042/2019
Ö 16
Beauftragung des Kameraden Miguel Fiedler mit der Funktion als Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 043/2019
Ö 17
Berufung zum stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 044/2019
Ö 18
Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Gerbitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage 045/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 11.04.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren EU-2019-15-00
 
N 5
Anfragen und Mitteilungen