Sitzung
SR/006/2019
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
01.07.2019
Zeit
18:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung durch die Bürgermeisterin
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die Bürgermeisterin
 
Ö
c) Bestellung des Protokollführers
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö
e) Feststellung von Hinderungsgründen gem. § 41 KVG LSA
 
Ö
f) Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds und Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Verpflichtung der neugewählten Stadträte
Vorlage 055/2019
Ö 2
Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates
Vorlage 056/2019
Ö 3
Verpflichtung der neugewählten Stadträte, hier: Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitglieds des Stadtrates
Vorlage 057/2019
Ö 4
Wahl der Stellvertreter für den Vorsitzenden des Stadtrates
Vorlage 058/2019
Ö 5
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) am 26.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 059/2019
Ö 6
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Gerbitz am 26.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 060/2019
Ö 7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Latdorf am 26.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 061/2019
Ö 8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Neugattersleben vom 26.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 062/2019
Ö 9
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Pobzig am 26.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 063/2019
Ö 10
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Wedlitz am 26.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 064/2019
Ö 11
1. Änderung der Hauptsatzung in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 18.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 080/2019
Ö 12
Geschäftsordnung für den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 21

Vorlage 082/2019
Ö 13
Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 21

 
Ö 14
Bekanntgabe der angezeigten Fraktionen und deren Vorsitzenden
IV 006/2019
Ö 15
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 081/2019
Ö 16
Vertretung der Stadt Nienburg (Saale) im AZV "Saalemündung"
hier: Benennung eines Vertreters mit Stimmrecht und seines Stellvertreters sowie eines Vertreters ohne Stimmrecht und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 21

Vorlage 084/2019
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes „Saale-Fuhne-Ziethe“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 21

Vorlage 095/2019
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung eines weiteren Mitgliedes in den Aufsichtsrat der "Bernburger Bau- und Wohnungsgesellschaft mbH (BBG)" mit Sitz in Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 21

Vorlage 106/2019
Ö 19
Mitglieder in Unterhaltungsverbänden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 21

Vorlage 121/2019
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen