Sitzung
SR/010/2019
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
07.11.2019
Zeit
17:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 19.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 15

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 19.09.2019
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 18.10.2018

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 164/2019
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 163/2019
Ö 5
Erlass einer Wasserwehrsatzung für die Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 180/2019
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 145/2019
Ö 7
Vertretung der Stadt Nienburg (Saale) im AZV "Saalemündung"
hier: Benennung eines Vertreters mit Stimmrecht und seines Stellvertreters sowie eines Vertreters ohne Stimmrecht und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 15

Vorlage 157/2019
Ö 8
Vertreter für den UHV "Taube-Landgraben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 181/2019
Ö 9
Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 153/2019
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses SR/003/2019: Festlegung eines Standortes und eines Termins für die Durchführung des Weihnachtsmarktes "Von Kindern für Kinder"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 159/2019
Ö 11
Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 160/2019
Ö 12
Neugestaltung Spielplatz in Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 15

Vorlage 161/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 19.09.2018
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Kreditaufnahme
 
N 2
Verfahren zur Neuvergabe eines Wegenutzungsvertrages zum Betrieb des Gas-Verteilnetzes im Ortsteil Neugattersleben (Gas-Konzessionsvertrag)
 
N 3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Vertragsangelegenheit
 
N 6
Pachtangelegenheiten
 
N 7
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-12-00
 
N 8
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-03-11
 
N 9
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-03-12
 
N 10
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-03-13
 
N 11
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-03-14
 
N 12
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-03-16
 
N 13
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-03-17
 
N 14
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-03-18
 
N 15
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-04-13
 
N 16
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-04-15
 
N 17
Errichtung von PV-Anlagen - Absichtserklärung
 
N 18
Anfragen und Mitteilungen