Sitzung
OR N/005/2019
Gremium
Ortschaftsrat Neugattersleben
Raum
Bernstein Acamed Resort, Brumbyer Straße 5, im OT Neugattersleben, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
30.10.2019
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Neugattersleben am 11.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 18.10.2018

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

Vorlage 164/2019
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 7

Vorlage 163/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Neugattersleben am 11.09.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Verfahren zur Neuvergabe eines Wegenutzungsvertrages zum Betrieb des Gas-Verteilnetzes im Ortsteil Neugattersleben (Gas-Konzessionsvertrag)
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Pachtangelegenheiten
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen