Sitzung
SR/011/2019
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
12.12.2019
Zeit
17:30-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 07.11.2019
 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 07.11.2019
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 18.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 164/2019
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 21

Vorlage 163/2019
Ö 5
Sitzungstag der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Anwesend: 21

Vorlage 184/2019
Ö 6
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft;
hier: Kindertageseinrichtung "Entdeckerkiste" Rückenwind e. V. in Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 183/2019
Ö 7
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur); hier: Prioritätenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 189/2019
Ö 8
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, hier: Beteiligung der Stadt Nienburg (Saale) am Projektaufruf 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 182/2019
Ö 9
Gewässerumlagesatzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben"
3. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 185/2019
Ö 10
Gewässerumlagesatzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Elbaue"
3. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 186/2019
Ö 11
Gewässerumlagesatzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Bode"
3. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 187/2019
Ö 12
Gewässerumlagesatzung der Stadt Nienburg (Saale) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Westliche Fuhne/Ziethe"
3. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 21

Vorlage 188/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 07.11.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Bau- und Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen