Sitzung
SR/004/2020
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Saale-Bode-Sporthalle, Schloßstraße 13, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
23.04.2020
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 03.03.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 03.03.2020
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Neuberechnung der Ausschussbesetzung
IV 008/2020
Ö 4
Abberufung eines Mitgliedes des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 022/2020
Ö 5
Abberufung und Neuberufung sachkundiger Einwohner

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 017/2020
Ö 6
Sitzungsbeginn des Stadtrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 023/2020
Ö 7
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft;
hier: Hort "Am alten Schloß" - Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 029/2020
Ö 8
überarbeitete Marktsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 025/2020
Ö 9
Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 19

Vorlage 031/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 03.03.2020
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren Konzession Strom Nienburg (Saale)
 
N 2
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren EU-2020-01-02
 
N 3
Sanierung und Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Nienburg (Saale)
 
N 4
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren EU-2019-18-00
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 6
Grundstücksangelegenheit
 
N 7
Grundstücksangelegenheit
 
N 8
Grundstücksangelegenheit
 
N 9
Anfragen und Mitteilungen