Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Saale-Bode-Sporthalle, Schloßstraße 13, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
16.07.2020
Zeit
18:30-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 16.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 16.06.2020
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Beschluss der Satzung zur Festlegung über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung
für die Kindertageseinrichtungen auf dem Gebiet der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 018/2020
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom 09.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 045/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 16.06.2020
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Personalangelegenheit
 
N 2
Personalangelegenheit
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen