Sitzung
SR/009/2020
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
05.11.2020
Zeit
18:30-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 24.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 17

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 24.09.2020
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Berufung Stadtwehrleiter

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 076/2020
Ö 4
Berufung stellv. Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 077/2020
Ö 5
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2020-2030 gemäß § 100 Abs. 3 und 5 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 084/2020
Ö 6
1. Nachtragshaushaltssatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 083/2020
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ablösebetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Stadt Nienburg (Saale) vom 22.11.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 007/2020
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ablösebetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Gerbitz vom 23.08.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 008/2020
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ablösebetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Latdorf vom 27.09.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 009/2020
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ablösebetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Neugattersleben vom 27.09.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 010/2020
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ablösebetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Pobzig vom 23.08.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 011/2020
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ablösebetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Wedlitz vom 23.08.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 012/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Marktsatzung der Gemeinde Neugattersleben vom 20.12.2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 047/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 24.09.2020
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Kreditaufnahme
 
N 2
Vergabeverfahren
 
N 3
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren EU-2020-04-02
 
N 4
Personalentscheidung
 
N 5
Anfragen und Mitteilungen